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21.10.2016 Artikel

Neue Debatte über religiöse und kulturelle Vielfalt nötig

Die SPD-Fraktion will eine politische und gesellschaftliche Debatte darüber anstoßen, wie religiöse und kulturelle Vielfalt im Einwanderungsland Deutschland gestaltet werden kann. Leitbild soll das Grundgesetz sein. 
21.10.2016 Artikel

Deutschlandweit mobil – auch in ländlichen Regionen

Durch die Landflucht junger Leute sterben manche Dörfer in Deutschland langsam aus. Wer kein eigenes Auto hat, kommt dann nicht mehr weg. Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit Fachleuten und Bürgern Antworten auf diese Herausforderung erarbeitet.
21.10.2016 Artikel

Koalition will Schwarzarbeit effektiver bekämpfen

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls und der zuständigen Landesbehörden sollen weiter verbessert werden.
21.10.2016 Artikel

"Mischt euch ein!"

Drei Tage lang schlüpften 100 Jugendliche aus ganz Deutschland in die Rollen der SPD-Abgeordneten und spielten die Arbeit der Fraktion nach. Ein nachhaltiges Erlebnis für die jungen Menschen.
21.10.2016 Artikel

Mehr Rechtssicherheit für den BND, mehr Sicherheit für die Bürger

Das BND-Gesetz wird grundlegend reformiert und damit aktuellen Herausforderungen angepasst. Dadurch wird die Arbeit des Bundenachrichtendienstes rechtlich auf eine klare Grundlage gestellt und gesetzlich definiert, was der Geheimdienst darf und was nicht. 
21.10.2016 Artikel

Geheimdienste werden umfassender kontrolliert

Der Bundestag verstärkt die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes. So soll ein Ständiger Bevollmächtigter im Auftrag des Parlamentarischen Kontrollgremiums als dessen verlängerter Arm installiert werden. Auch der Schutz von Whistleblowern in Behörden wird verbessert.
21.10.2016 Artikel

Regionalen Schienenverkehr fördern

Mit einer erneuten Erhöhung der Bundesmittel wird der Schienenpersonennahverkehr für die Zukunft auf eine solide und zukunftsfähige Grundlage gestellt. 
21.10.2016 Artikel

Garten- und Landschaftsbau stärken

Am Freitag hat der Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen „Gartenbau und Garten- und Landschaftsbau als innovativen Wirtschaftszweig stärken und zukunftsfest machen“ debattiert.

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z.B. 08.11.2024
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