Artikel

04.11.2016 Statement von Niels Annen

Fordern sofortige Freilassung der HDP-Abgeordneten in der Türkei

„Heute ist erneut ein rabenschwarzer Tag für die Türkei. Die Verhaftung der HDP-Abgeordneten ist ein weiterer Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat der Türkei", sagt der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

04.11.2016 Statement von Sören Bartol

PKW-Maut: "Noch fehlt mir die Phantasie"

Die EU-Kommission stellt nun doch "grünes Licht" für eine PkW-Maut auf deutschen Autobahnen in Aussicht. SPD-Fraktionsvize Bartol stellt klar: Die vereinbarten Bedingungen müssen weiterhin eingehalten werden.

04.11.2016 Statement von Sören Bartol

Gut, dass Deutsche-Bahn-Chef Grube weitere Börsenpläne stoppt

Bahnchef Rüdiger Grube will die Konzerntöchter Arriva und Schenker vorerst nicht an die Börse bringen. Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt die Entscheidung.

03.11.2016 Statement von Axel Schäfer

Britisches Parlament bekommt Brexit-Mitspracherecht

Wird Großbritannien vielleicht doch nicht aus der EU austreten? Zumindest hat ein Londoner Gericht entschieden: Das Parlament bekommt Mitspracherecht beim Brexit. SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer lobt die Entscheidung.

03.11.2016 Artikel

FAQ zum Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen

Hier beantworten wir die drei häufigsten Fragen, die uns in den letzten Wochen zum neuen Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen – vor allem über Facebook – erreicht haben.

02.11.2016 Statement von Hubertus Heil

Gute Wirtschaft für Zukunftsinvestitionen nutzen

Die so genannten Wirtschaftsweisen haben ihr Jahresgutachten präsentiert. SPD-Fraktionsvize Heil kann nicht allen Befunden zustimmen und betont, was nun zu folgen hat.

02.11.2016 Artikel

Soll gruppennützige Forschung an Demenzkranken möglich sein?

Bisher sind klinische Studien an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen nur möglich, wenn sie einen direkten Nutzen davon haben. Das könnte sich ändern. Dazu haben die Abgeordneten unterschiedliche Auffassungen.

01.11.2016 Statement von Ute Vogt

Union muss beim Klimaschutz im 21. Jahrhundert ankommen

SPD-Fraktionsvizechefin Ute Vogt nimmt Stellung zur Blockade des Klimaschutzplans durch die Union.

31.10.2016 Statement von Hubertus Heil

Einigung zu Kaiser's Tengelmann ist großer Erfolg für Arbeitnehmer

Der Konflikt um die Supermärkte der Kette Kaiser's Tengelmann ist offenbar gelöst. SPD-Fraktionsvizechef Heil begrüßt die Einigung. "Eine Zerschlagung von Kaiser's Tengelmann kann so vermieden werden."

31.10.2016 Statement von Hubertus Heil

Merkel muss klar Stellung zu Oettinger beziehen

SPD-Fraktionsvize Heil nimmt Stellung zu den bizarren Äußerungen von EU-Kommissar Günther Oettinger.