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10.11.2016 Artikel

Neue Chancen durch Weiterbildung

Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt. Damit alle Menschen an ihr teilhaben können, muss die berufsbezogene Weiterbildung ausgebaut werden. Die SPD-Fraktion hat mit Fachleuten und Bürgern dazu ein Konzept erarbeitet.
10.11.2016 Artikel

Friedens- und Konfliktforschung stärken

Krisen und Konflikte nehmen auf der Welt zu. Der Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland müsse daher mehr Bedeutung beigemessen werden, fordert die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner.
10.11.2016 Artikel

Kampf gegen den Islamischen Staat wird fortgesetzt

Vom Islamischen Staat geht nach wie vor eine Bedrohung aus. Auch territoriale Verluste des IS ändern daran aktuell nichts. Der internationale Kampf gegen die Terrormiliz wird daher weitergeführt.
10.11.2016 Artikel

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen verbessern

Das Parlament hat einen Gesetzentwurf beschlossen, dessen Ziel die nationale Umsetzung einer Vereinbarung der EU-Mitgliedstaaten über die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen über Überwachungsmaßnahmen ist.
10.11.2016 Artikel

Neuregelung von Sozialleistungen für EU-Ausländer

EU-Bürger, die nicht in Deutschland arbeiten, selbständig sind oder keinen Leistungsanspruch nach SGB II auf Grund früherer Arbeit erlangt haben, steht während der ersten fünf Jahre keine dauerhafte Leistung nach SGB II oder SGB XII zu. 
10.11.2016 Artikel

Psychiatrische Versorgung sichern

Immer mehr Menschen müssen aufgrund psychischer Erkrankungen behandelt werden. Der Bundestag hat nun ein Gesetz beschlossen, mit dem ihre Versorgung verbessert werden soll. Kern ist ein neues Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Kliniken.
10.11.2016 Artikel

Heil- und Hilfsmittelversorgung stärken

Im Heilmittelbereich sollen Krankenkassen und Heilmittelverbände mehr Flexibilität bei den Preisvereinbarungen erhalten. Zudem bekommen die Heilmittelerbringer befristet mehr Autonomie bei der Behandlung von Patienten.
10.11.2016 Artikel

Innovative Arzneimittel zu stabilen Preisen

Die Bevölkerung soll auch künftig mit guten und innovativen Medikamenten versorgt werden. Ein neuer Gesetzentwurf greift wichtige Anregungen aus einem „Pharmadialog“ auf und enthält Regelungen, um die Arzneimittelversorgung auf hohem Niveau sicherzustellen.

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z.B. 08.11.2024
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