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14.11.2016 Artikel

Es ist Zeit für eine neue (Arbeits-)Zeitpolitik

Die Zeit für Beruf, Familie und Partnerschaft selbstbestimmter einteilen, das wünschen sich viele Menschen in Deutschland. Wie man das politisch ermöglichen könnte, hat die SPD-Fraktion in ihrem "Projekt Zukunft #NeueGerechtigkeit" erarbeitet.
12.11.2016 Statement von Sören Bartol

Keine Privatisierung der Bundesfernstraßen

Medienberichten zufolge will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) private Investoren an der geplanten Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen beteiligen. Mit der SPD-Fraktion ist das nicht zu machen.
11.11.2016 Artikel

Zukunftsgespräch zum Sicherheitsgefühl in Deutschland

Welche politischen Maßnahmen sind geeignet, das subjektive Sicherheitsgefühl und die objektive Sicherheit in Deutschland zu erhöhen?  Und was hat das mit US-Präsident Trump zu tun? Thomas Oppermann im Dialog mit Experten aus Wissenschaft und Medien.
11.11.2016 Artikel

Bundestag verabschiedet Arzneimittelnovelle

Gruppennützige Studien an nicht einwilligungsfähigen Erwachsenen (zum Beispiel Demenzkranken), die den Teilnehmern selbst keine Vorteile bringen, können künftig unter bestimmten Bedingungen erlaubt sein. Die Details.
11.11.2016 Statement von Eva Högl

Haushalt 2017: Mehr Geld zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit

"Wir sind nun gut gerüstet, um gegen Terrorismus und Kriminalität vorzugehen", sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl. In der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2017 habe sich die SPD-Fraktion erfolgreich durchgesetzt.
11.11.2016 Artikel

Regionalen Schienenverkehr fördern

Mit einer erneuten Erhöhung der Bundesmittel wird der Schienenpersonennahverkehr auf eine solide und zukunftsfähige Grundlage gestellt. 

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z.B. 08.11.2024
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