Artikel

08.01.2017 Interview

Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit

Um für Sicherheit zu sorgen, braucht es einen starken Staat, aber keinen zentralen Sicherheitsstaat, so Fraktionschef Thomas Oppermann im ausführlichen Interview.

06.01.2017 Artikel

Digitalisierung nutzen, um Attraktivität des ÖPNV zu verbessern

Verkehrsminister Dobrindt will deutschlandweit nutzbare Mobilitätsplattformen für die Buchung von eTickets fördern. Das Angebot dürfe nicht nur für Busse und Bahnen gelten, fordert SPD-Fraktionsvize Bartol.

04.01.2017 Statement von Sönke Rix

Recht auf befristete Teilzeit kann kommen

Der Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Fraktion, Sönke Rix, lobt den Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Nahles (SPD) für ein Rückkehrrecht nach Teilzeit.

04.01.2017 Statement von Sören Bartol

Zweifel, ob Tunnel und Autobahnparkplätze für überlange Lkw ausgelegt sind

Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) hat den Regelbetrieb von überlangen Lastwagen-Typen (Gigalinern) erlaubt. Dieser Alleingang ist ein "großer Fehler" betont SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.

03.01.2017 Interview

"Verbale Kraftmeiereien bringen nicht mehr Sicherheit"

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion äußert sich zur "Nafri"-Debatte rund um die Silvesternacht in Köln und zu Konsequenzen aus dem Anschlag in Berlin und dem Fall Anis Amri.

21.12.2016 Statement von Carsten Schneider

Angekündigte Bankenrettung in Italien ist Provokation

Nach der Finanzmarktkrise wurden neue europäische Regeln zur Bankenabwicklung vereinbart, um die Steuerzahler vor der Haftung von Bankenrisiken zu schützen. Italien könnte nun zum Lackmustest werden, sagt SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider.

21.12.2016 Statement von Christine Lambrecht

Einigung zur Finanzierung der Ost-West-Rentenangleichung erzielt

Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) hat erreicht, dass ein wesentlicher Kostenanteil für die geplante Ost-West-Rentenangleichung aus Steuermitteln aufgebracht wird. Gut so, betont Christine Lambrecht.

20.12.2016 Interview

Bilanz und Ausblick: "Von Anfang an waren wir der Motor der Koalition"

Fraktionschef Thomas Oppermann zieht eine positive Bilanz zur Arbeit der SPD-Fraktion in der Koalition. Für ihn kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen. Im Interview spricht er darüber, was die Sozialdemokraten für 2017 planen.

20.12.2016 Artikel

Regieren heißt, den Alltag der Menschen zu verbessern

Gesagt. Getan. Gerecht – gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, fortschrittliche Familienpolitik: Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessert. Eine Bilanz.

19.12.2016 Artikel

Die Bundeswehr im Einsatz

In den vergangenen Wochen hat der Deutsche Bundestag mehrere Anträge der Bundesregierung um Verlängerung von Mandaten der Bundeswehr im Ausland beraten und beschlossen. Wir stellen ein paar der Einsätze vor.