Artikel

16.01.2017 Statement von Elvira Drobinski-Weiß

Äcker in Deutschland sollen gentechnikfrei bleiben

Die stellvertretende Sprecherin der AG Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, Elvira Drobinski-Weiß, zur heutigen öffentlichen Anhörung des Landwirtschaftsausschusses zur Gentechnikgesetznovelle.

14.01.2017 Statement von Sören Bartol

Je eher Maut-Gesetzentwurf vorliegt, je eher können wir entscheiden

Zur PKW-Maut stellt SPD-Fraktionsvize Bartol klar: "Wie schnell oder langsam Bundestag und Bundesrat über die Pkw Maut beraten, hängt von Herrn Schäuble und Herrn Dobrindt ab."

13.01.2017 Artikel

Gerechtere Steuern, mehr für Familien, höhere Sicherheit

Zwei Tage lang ist die SPD-Fraktion zusammengekommen, um ihre politischen Vorhaben 2017 zu beraten. Zentrales Thema ist die soziale Gerechtigkeit. Die Fraktion hat dazu Beschlüsse gefasst. Hier die Details.

13.01.2017 Statement von Christine Lambrecht

Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz stärkt die Position der Familien

Die SPD-Fraktion hat Beschlüsse zu einer gerechteren Familienpolitik beschlossen und will unter anderem Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Christine Lambrecht fordet die zügige Umsetzung der Beschlüsse.

12.01.2017 Artikel

Projektpräsentationen im Rahmen der Veranstaltung „Solidarische Kommune – Der kommunale Beitrag zum vorsorgenden Sozialstaat“ am 27.01.17

12.01.2017 Statement von Hubertus Heil

Kritik des Bundesrechnungshofs an Energiewende ist völlig überzogen

SPD-Fraktionsvizechef Heil nimmt Stellung zu den Aussagen des Prüfberichts des Rechnungshofes an den Haushaltsausschuss zur Umsetzung der Energiewende. Die Kritik laufe fehl.

12.01.2017 Statement von Hubertus Heil

Chance für eine Nationale Bildungsallianz

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil nimmt Stellung zu den Aussagen von Unionsfraktionschef Volker Kauder zum Schulmodernisierungsprogramm des Bundes. Er wirbt für eine gemeinsame und abgestimmte Bildungsallianz.

12.01.2017 Statement von Carsten Schneider

Mit Haushaltsüberschüssen Investitionen tätigen

Der Bund hat 2016 erneut einen Milliardenüberschuss erzielt. SPD-Fraktionsvize Schneider plädiert dafür, diese Gelder jetzt zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Landes einzusetzen. Er nennt Beispiele.

11.01.2017 Artikel

Mehr Gerechtigkeit im Fokus

Viel steht auf dem Programm: Am Donnerstag kommt die SPD-Fraktion zusammen, um ihre politischen Vorhaben 2017 zu beraten. Es geht unter anderem um Steuern, Familien, Verbraucherschutz, Mieten und öffentliche Sicherheit.

11.01.2017 Statement von Christine Lambrecht

Lohngerechtigkeitsgesetz ist Riesenerfolg für Sozialdemokraten

Nach langer Debatte hat das Bundeskabinett das Lohngerechtigkeitsgesetz von Frauenministerin Schwesig beschlossen - ein großer Erfolg auch für die SPD-Fraktion. Christine Lambrecht führt die Gründe aus.