Artikel

19.01.2017 Artikel

Ausbildungsmission: Irak im Kampf gegen den IS unterstützen

Das Parlament hat einen Antrag der Bundesregierung beraten über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regionalregierung Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte.

19.01.2017 Interview

Ernsthafte Politik muss populärer werden

Thomas Oppermann stellt klar, dass die Antwort auf Trump und AfD nicht Populismus von links sein kann. Populismus arbeite immer mit Ressentiments. Das lehnen die Sozialdemokraten entschieden ab.

18.01.2017 Artikel

Geschlossen gegen den Terrorismus

Entschieden gegen Gefährder vorgehen - unter dieser Überschrift hat das Parlament Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit debattiert. Dabei wird deutlich: Es geht nicht nur um neue Gesetze, es geht darum, bestehende richtig anzuwenden.

18.01.2017 Statement von Michaela Engelmeier

DFB-Affäre: Fragen zu geflossenen Geldleistungen weiter offen

DFB-Präsident Reinhard Grindel hat im Sportausschuss Fragen der Abgeordneten zur Sommermärchen-Affäre beantwortet. Weitere Aufklärung - Fehlanzeige, kritisiert die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

18.01.2017 Statement von Sören Bartol

Wir brauchen klare Regeln für alle, die Drohnen in Deutschland fliegen lassen

Das Bundeskabinett hat eine neue Verordnung für Drohnen beschlossen. Sören Bartol betont dazu: Wo die Sicherheit des Luftverkehrs gefährdet wird oder Gaffer Bilder von Unfallopfern machen wollen, haben Drohnen nichts zu suchen.

17.01.2017 Statement von Axel Schäfer

Ziel in den Brexit-Verhandlungen ist die Einheit der Europäischen Union

Zur heutigen Rede der britischen Premierministerin stellt Axel Schäfer klar: Großbritannien kann von den EU-27 nicht erwarten, seine Prinzipien zu opfern und ein Rosinenpicken zuzulassen.

17.01.2017 Artikel

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017

Die SPD-Fraktion verleiht auch in diesem Jahr den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Mit dem Preis zeichnet die Fraktion junge Menschen aus, die sich für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung einsetzen. Hier die Ausschreibung.

17.01.2017 Standpunkt

Werden unsere liberale und soziale Demokratie entschlossen verteidigen

Die SPD-Bundestagsfraktion wird 2017 gemeinsam mit unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern weiter treibende Kraft für mehr Gerechtigkeit und Sicherheit in unserem Land sein. Dafür haben wir konkrete Beschlüsse gefasst.

17.01.2017 Statement von Sönke Rix

Im Kampf gegen Rechtsextremismus gibt es Wichtigeres als das heute abgeschlossene NPD-Verbotsverfahren

Das Bundesverfassungsgericht hat den Verbotsantrag des Bundesrates zur NPD abgelehnt. Sönke Rix, Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion, kommentiert die Entscheidung.

17.01.2017 Artikel

Fall Amri wird zunächst von Task Force aufgeklärt

Die Koalition will die Aufklärung möglicher Ermittlungspannen im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri zunächst einer Ermittlergruppe des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages überlassen.