Artikel

28.01.2017 Interview

Mit einem neuen Präventionsprogramm gegen Salafisten

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erläutert im Interview das politische Vorgehen seiner Fraktion gegen Rechtsextremismus und Salafisten. Gerade Jugendliche gilt es davor zu schützen. Lesen Sie hier mehr.
27.01.2017 Artikel

Parlament will Videoüberwachung gezielter ermöglichen

Schon bevor der Islamist Anis Amri den Anschlag in Berlin verübte, hatte sich die Koalition auf ein Gesetz geeinigt, dass mehr Videoüberwachung an bestimmten Orten und Plätzen zulassen soll. Dabei geht es etwa um Einkaufszentren.
27.01.2017 Artikel

Den Einsatz von Bodycams verbessern

Mit einem neuen Gesetzentwurf soll die Bundespolizei neue Befugnisse zum Einsatz von so genannten Bodycams und automatischen Kennzeichenlesesystemen erhalten. Lesen Sie hier, worum es genau geht.
27.01.2017 Artikel

Sozialleistungen für Bauleute gesichert

Beschäftigte und Arbeitgeber der Baubranche können aufatmen: Der Bundestag sorgt für den Fortbestand der Sozialkassen im Baugewerbe. Diese waren durch das Bundesarbeitsgericht in Frage gestellt worden.
27.01.2017 Artikel

Wechsel auf der Regierungsbank

Die Kabinettsumbildung ist vollzogen: Bundespräsident Joachim Gauck hat zwei neue Minister ernannt und Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde aus seinem Amt als Außenminister überreicht. 
26.01.2017 Artikel

Mehr Transparenz im Kapitalmarktrecht

Am Donnerstag hat der Bundestag sich dem Kapitalmarktrecht gewidmet. Transparenz und Anlegerschutz im Kapitalmarktrecht sollen gestärkt werden. Vorgesehen ist auch, die unabhängige Honorarberatung zu stärken.
26.01.2017 Artikel

Rechtsklarheit bei Richtlinien für Wohnimmobilienkredite

Eine Wohnimmobilienkreditrichtlinie, die von der EU vorgegeben war, hatte mit ihrer Umsetzung in deutsches Recht für Verwirrung und Verunsicherung bei der Kreditvergabe durch Geldinstitute geführt. Das wird verbessert.
26.01.2017 Artikel

Mehr Pharmaforschung gegen Infektionskrankheiten

Weltweit nehmen die Infektionskrankheiten zu. Deshalb fordern die Koalitionsfraktionen von der Regierung, die Erforschung von Wirkstoffen gegen Infektionen stärker zu fördern.
26.01.2017 Artikel

Der wirtschaftliche Erfolg gebührt den Menschen

Zum letzten Mal hat Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag vorgestellt. In seiner intensiven Rede vermeldet er Rekordzahlen, warnt aber vor Selbstzufriedenheit.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang