Artikel

24.05.2023 Statement von Oliver Kaczmarek

BAföG so schnell wie möglich wieder erhöhen

Ein Drittel der Studierenden in Deutschland lebt in prekärer finanzieller Situation, das ist eins der Ergebnisse der DSW-Studierendenbefragung. Für Oliver Kaczmarek sollte die Antwort darauf ein besseres BAföG sein.

24.05.2023 Statement von Heike Baehrens

Lieferengpässe bei Arzneimitteln wirksam bekämpfen

Die in den vergangenen Monaten deutlich angestiegenen Lieferengpässe gefährden die bedarfsgerechte Versorgung. Mit dem Gesetzesentwurf gehen wir dieses Problem zielgerichtet an.

23.05.2023 Statement von Verena Hubertz und Bernhard Daldrup

Gutes Signal

Heute wurden die Zahlen zu den Baufertigstellungen für das Jahr 2022 bekannt. Der leichte Anstieg der fertigen Wohnungen trotz Krise zeigt, dass wir der Wohnungsnot wirkungsvoll begegnen, auch wenn weiterhin viel zu tun bleibt.

19.05.2023 Statement von Nils Schmid

G7 müssen autoritären Staaten klar die Stirn bieten

Heute startet das Treffen der G7 in Japan. Es sei absolut richtig, dass die G7 den internationalen Druck gegenüber Putin durch die Beschränkung des Diamantenhandels erhöhen wollen, sagt Nils Schmid.

16.05.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Ausbildungsgarantie ist eine Frage der Gerechtigkeit

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Chancenungleichheit für Schulabgänger mit niedrigeren Bildungsabschlüssen auf dem Arbeitsmarkt kritisiert. Dagmar Schmidt freut sich über die Unterstützung für die Ausbildungsgarantie.

15.05.2023 Statement von Nils Schmid

Kilicdaroglu mit sehr gutem Ergebnis

Die Türkei hat am vergangenen Sonntag gewählt. Die Wahlergebnisse laufen nun auf eine Stichwahl des amtierenden Präsidenten und seines Herausforderers Kemal Kilicdaroglu Ende Mai hinaus. Es gebe weiterhin Hoffnung für einen Machtwechsel in der Türkei, sagt Nils Schmid.

12.05.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Gründung einzig richtige Antwort auf jahrhundertelangen Antisemitismus

Am Sonntag feiert der Staat Israel den 75. Jahrestag seiner Gründung. Deutschland ist sich seiner immerwährenden historischen Verantwortung bewusst und dankbar für die Aussöhnung mit Israel.

12.05.2023 Statement von Dorothee Martin und Martin Kröber

Starker Start für das Deutschlandticket: Sieben Millionen Menschen im Abo

Seit Anfang April haben bereits sieben Millionen Menschen ein Abo für das Deutschlandticket abgeschlossen, 2 Millionen davon sind Neukund:innen. Das ist ein starker Start für das Ticket. Damit diese Zahlen deutlich steigen, muss schnellstmöglich deutschlandweit ein Semesterticket im Solidarmodell angeboten werden. Das Ticket ist vorrangig digital, gleichzeitig aber auch barrierefrei zu erhalten. Insgesamt geben Bund und Länder für das Deutschlandticket 3 Milliarden Euro jährlich aus.

12.05.2023 Artikel

75 Jahre Weltgesundheitsorganisation

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist 75 Jahre alt geworden. Die Ampelfraktionen fordern, die Organisation zu stärken und weiterzuentwickeln.

12.05.2023 Artikel

Städtebauförderung stärken und weiterentwickeln

Die Koalitionsfraktionen fordern, die Städtebauförderung als Instrument einer sozial ausgewogenen und klimafreundlichen Stadtentwicklungspolitik zu stärken.