Artikel

01.06.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Der Mindestlohn wirkt

Von der Erhöhung des Mindestlohns haben in Deutschland mehrere Millionen Beschäftigte profitiert. Eine Erfolgsgeschichte, die sich fortsetzen soll, so SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt.
30.05.2023 Statement von Achim Post

Neuwahlen sind mutiger Schritt

Gestern hat Spaniens Regierungschef angekündigt, die Parlamentswahl vorzuziehen. Pedro Sanchez hat sich mehr als einmal als starker Wahlkämpfer bewiesen, sagt Achim Post.
26.05.2023 Statement von Sabine Poschmann

Eishockey WM 2027 kommt nach Deutschland

Die Entscheidung steht fest: die Eishockey WM 2027 findet in Deutschland statt. Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, begrüßt diese Wahl ausdrücklich.
26.05.2023 Statement von Bernhard Daldrup

Rund 900 Millionen Euro Fördermittel für Wohnungsneubau

Um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, hat die Bundesregierung ab März das Programm klimafreundlicher Neubau mit über einer Milliarde Fördersumme geschaffen. Heute hat das Parlament beschlossen, rund 900 Millionen Euro bereitzustellen.
26.05.2023 Statement von Sönke Rix

Breite Unterstützung für die Kindergrundsicherung

Die Jugend- und Familienminister:innen der Länder unterstützen die Kindergrundsicherung. Die Umsetzung dieses Vorhabens aus dem Koalitionsvertrag ist wichtig, um Familien zu stärken und Kinderarmut zu mindern. Neben finanzieller Unterstützung soll besonders auf den Ausbau der Infrastruktur gesetzt werden.
26.05.2023 Artikel

Bundeswehreinsatz im Kosovo wird fortgesetzt

Deutschland wird sich auch zukünftig mit deutschen Streitkräften an der Internationalen Sicherheitspräsenz Kosovo Force (KFOR) in Kosovo beteiligen. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung hat der Bundestag am Freitag zugestimmt.
25.05.2023 Artikel

Lieferengpässe bei Arzneimitteln bekämpfen

In den vergangenen Jahren ist es immer öfter zu Lieferengpässen bei Medikamenten gekommen, beispielsweise bei Kinderfiebersaft oder Antibiotika. Die Koalition hat jetzt ein Gesetz auf den Weg gebracht, um die Versorgung mit Arzneimitteln zu verbessern.
25.05.2023 Statement von Verena Hubertz

Rezession ist Warnsignal

Die heutigen BIP-Zahlen deuten auf einen wirtschaftlichen Rückgang hin. Wichtig ist jetzt erst recht, dass der Staat aktiv investiert und die notwendigen Bedingungen für die Wirtschaft schafft, die Transformation zu schultern, meint Verena Hubertz.

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z.B. 08.11.2024
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