Artikel

31.03.2017 Artikel

Automatisiertes Fahren: Wer haftet?

Automatisiertes Fahren ist ein der großer Trend in der Automobilindustrie. Der Bundestag hat dazu das weltweit erste Gesetz beschlossen, das vor allem Haftungsfragen regelt. Hier erfahren Sie mehr.
30.03.2017 Artikel

Mutterschutzgesetz reformiert

Älter als 60 Jahre ist das Mutterschutzgesetz. Es ist bisher kaum geändert worden. Unsere Gesellschaft und das Arbeitsleben haben sich jedoch stark verändert. Deshalb wird der Mutterschutz neu geregelt. 
30.03.2017 Artikel

Verpackungen sparen – mehr Abfall recyceln

Das Aufkommen an Verpackungen lag 2013 in Deutschland bei über 17 Millionen Tonnen. Ziel des Verpackungsgesetzes ist es, Verpackungsmüll möglichst zu vermeiden und mehr davon zu recyceln.
30.03.2017 Artikel

Rechtsklarheit bei Wohnimmobilienkrediten

Wie von der SPD-Bundestagsfraktion gefordert, sieht ein Gesetzentwurf vor, dass bei den Sicherheiten für ein Darlehen Wertsteigerungen von Immobilien uneingeschränkt berücksichtigt werden dürfen, wenn das Darlehen dem Bau oder der Sanierung der Immobilie dient.
30.03.2017 Artikel

Mehr für die deutsche maritime Wirtschaft

Die Leistungsfähigkeit der maritimen Wirtschaft ist von zentraler Bedeutung, denn der überwiegende Teil des Warenaustauschs wird über den Seeweg abgewickelt. Ein Antrag der Koalitionsfraktionen fordert die Stärkung der maritimen Wirtschaft durch Innovation und Forschung.
30.03.2017 Artikel

Parkplätze für Carsharing-Autos schaffen

Es wird immer beliebter für eine Fahrt von A nach B für kurze Zeit ein Auto zu mieten – das sogenannte Carsharing. Der Bund schafft nun eine Rechtsgrundlage, damit Länder und Kommunen Parkplätze für die Anbieter bereitstellen können.
30.03.2017 Artikel

Das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Es war eine lange Liste an Punkten, über die der Koalitionsausschuss beraten wollte. Verständigung gab es am Ende auf Vorhaben, die der SPD-Fraktion wichtig sind, bei anderen Gerechtigkeitsthemen aber blockiert die Union.
30.03.2017 Artikel

Güterzüge müssen leiser fahren

Ab 2020 dürfen auf dem deutschen Schienennetz keine lauten Güterzüge mehr fahren. Dafür müssen die Wagen umgerüstet werden. Das ist gut für alle, die in der Nähe von Bahnstrecken wohnen.
30.03.2017 Artikel

Brexit: Hart verhandeln, Freunde bleiben

Für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gibt es keine Blaupause. Es ist das erste Land, das die EU verlässt. Der Bundestag hat dazu eine Debatte geführt und erste Leitlinien benannt.

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z.B. 08.11.2024
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