Artikel

24.04.2017 Statement von Eva Högl

Polizeistatistik: Mehr für die Ausstattung, mehr Präsenz nötig

Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, nimmt Stellung zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2016. Sie legt dar, warum der politische Ansatz der SPD-Fraktion „Mehr Polizei auf die Straße“ Wirkung zeigt.

21.04.2017 Artikel

Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion – jetzt bewerben!

Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten aufgepasst: Wir bieten euch die Chance, das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt hautnah mitzuerleben. Jetzt noch bis zum 28. April bewerben!

19.04.2017 Artikel

Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei

Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.

17.04.2017 Statement von Thomas Oppermann

Erdogan ist nicht die Türkei

Erdogan habe sich vom europäischen Konsens verabschiedet, kommentiert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den Ausgang des Referendums in der Türkei. Die Gewaltenteilung sei nun praktisch aufgehoben.

12.04.2017 Statement von Hubertus Heil

Urheberrecht: Nutzungsrechte für Schüler, Studierende und Forschende werden erweitert

Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf für ein bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Heil begründet dessen positive Wirkung.

10.04.2017 Artikel

Wir sind viele, wir sind eins

Soziale Gerechtigkeit als Antwort auf Rechtspopulisten und Angstmacherei.

07.04.2017 Statement von Christine Lambrecht

Es ist nicht hinnehmbar, dass die Demokratie ihre Feinde staatlich alimentieren muss

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht lobt die Ankündigung der Bundesregierung, eine Formulierungshilfe zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung vorzulegen.

07.04.2017 Statement von Rolf Mützenich

Es kann keine militärische Lösung in Syrien geben

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Mützenich warnt angesichts der zugespitzten Lage in Syrien vor weiteren Alleingängen: "Das Eskalationsrisiko ist hoch, und Provokationen sind nicht auszuschließen."

06.04.2017 Statement von Carola Reimann und Karl Lauterbach

Die Ausbildung in Pflegeschulen beginnt künftig mit einer zweijährigen generalistischen Pflegeausbildung

Die SPD- und CDU/CSU-Bundestagsfraktionen haben sich nach Vorlage eines Kompromissvorschlags zum Pflegeberufsgesetz verständigt. Nach zwei Jahren Lehre entscheiden die Auszubildenden selbst: weiter generalistisch oder spezialisieren.

06.04.2017 Artikel

Die Rolle der Auslandssender in der globalen Kommunikation

Was sind Ziele, Auftrag und Unterschiede der wichtigsten Auslandssender? Wie können sie auch in autokratischen Regimen unabhängige Berichterstattung gewährleisten? Ein Rückblick auf den 8. medienpolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion.