Artikel

16.05.2017 Standpunkt

Der wirtschaftliche Erfolg muss gerecht verteilt werden

Während die oberen Einkommen in den letzten Jahren von der guten konjunkturellen Entwicklung und den gestiegenen Löhnen und Gehältern profitierten, hatten knapp 40 Prozent der arbeitenden Bevölkerung so gut wie keine Lohnzuwächse. Das will die SPD-Fraktion ändern.

16.05.2017 Statement von Thomas Oppermann

Keine Privatisierung der Autobahnen durch die Hintertür!

SPD-Fraktionschef Oppermann begründet, warum in dieser Woche noch nicht über die Autobahngesellschaft im Bundestag entschieden wird - und was die SPD-Fraktion zur Bedingung macht.

15.05.2017 Statement von Christine Lambrecht

So können unsere Soldaten nicht in der Türkei stationiert bleiben

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Lambrecht macht deutlich, dass das Besuchsverbot deutscher Abgeordneter bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik inakzeptabel ist.

15.05.2017 Statement von Thomas Oppermann

Die Bundeswehr kann nicht in Incirlik bleiben

Die türkische Regierung verweigert Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei stationierten Bundeswehrsoldaten im türkischen Incirlik. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert Konsequenzen.

12.05.2017 Statement von Rainer Arnold

Verteidigungsministerium agiert skandalös

"Der Diebstahl zweier Sturmgewehre auf dem Truppenübungsgelände in Munster ist ein dramatischer Vorgang", sagt Rainer Arnold. Im Verteidigungsausschuss am vergangenen Mittwoch fiel darüber kein Wort - obwohl der Vorgang seit Februar bekannt war.

12.05.2017 Artikel

Dank an alle Beschäftigten in der Pflege

Jeden Tag leisten die Pflegekräfte in Krankenhäusern, in Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege unendlich viel für die Menschen. Ihnen dankt die SPD-Fraktion heute am Internationalen Tag der Pflege.

12.05.2017 Artikel

Zeit für mehr Investitionen und Steuergerechtigkeit

Der Arbeitskreis Steuerschätzung seine Prognose der Steuereinnahmen bis 2021 vorgelegt. Die Lage ist gut. Damit sie so bleibt, fordert die SPD-Fraktion Vorfahrt für mehr Investitionen und mehr Steuergerechtigkeit.

11.05.2017 Interview

Von der Leyen hat einen schweren Haltungsfehler gezeigt

SPD-Fraktionschef Oppermann analysiert im Interview das umstrittene Auftreten der Bundesverteidigungsministerin in der aktuellen Bundeswehraffäre um eine mutmaßlich rechtsterroristische Zelle. Er sieht eklatante Versäumnisse.

10.05.2017 Artikel

Von der Leyen muss mehr Orientierung geben

Rechtsextreme Terrozelle in der Bundeswehr? An diesem Mittwoch musste sich Ursula von der Leyen dem Verteidigungsausschuss stellen. Lesen Sie hier, was SPD-Obmann Rainer Arnold im Anschluss vor allem forderte.

10.05.2017 Statement von Thomas Oppermann

Einbrecher werden mit der ganzen Härte des Gesetzes bestraft

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf von Justizminister Maas zur Strafverschärfung bei Wohnungseinbruchdiebstahl beschlossen. SPD-Fraktionschef Oppermann erläutert die Details und kündigt auch verbesserte Ermittlungsmethoden an.