Artikel

15.06.2017 Artikel

Nicht vom selbstständigen Denken abbringen lassen

Wie umgehen mit Hate Speech, Fake News und Cybermobbing? Mit dieser Frage haben sich die Teilnehmer der Jugendpressetage 2017 beschäftigt. Die besten Beiträge werden nun auf spdfraktion.de veröffentlicht. Der zweite Teil stammt von Franziska Sittig.

13.06.2017 Artikel

Das Internet ist ein zu rechtsfreier Raum

09.06.2017 Statement von Elvira Drobinski-Weiß

Lebensmittelverschwendung bekämpfen

Da eine freiwillige Vereinbarung der beteiligten Akteure zur Reduktion von Lebensmittelabfällen nicht gelungen ist, fordert Elvira Drobinski-Weiß eine gesetzliche Regelung.

08.06.2017 Statement von Elvira Drobinski-Weiß

Müssen bei Werbung mit Gesundheitsversprechen auf Lebensmitteln handeln

"Glucose unterstützt die normale körperliche Betätigung." Diesen Slogan der Firma Dextro Energy hatte die EU-Kommission gestoppt. Nun scheiterte der Konzern mit einer Klage gegen das Verbot vor dem Europäischen Gerichtshof.

07.06.2017 Artikel

„Eine Welt vor Ort – Entwicklungspolitik beginnt in den Kommunen“

Zur Rolle der Kommunen in der Entwicklungszusammenarbeit hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Diskussionsrunde mit hochrangigen Gästen veranstaltet. Lesen Sie hier die Ergebnisse.

07.06.2017 Statement von Frank Schwabe

Wer jetzt Menschenrechte bewusst in Frage stellt, untergräbt die eigenen Werte

Großbritanniens Premierministerin May erwägt, zur Terrorbekämpfung auch Menschenrechte einzuschränken. Davor warnt Frank Schwabe. Nötig sei etwas anderes.

07.06.2017 Statement von Carsten Schneider

Brennelementesteuer: Schäuble muss neuen Gesetzentwurf vorlegen

Die Brennelementesteuer ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. SPD-Fraktionsvize Schneider stellt klar: Es war Schäubles Gesetz, gesät voller handwerklicher Fehler. Schneider hat klare Forderungen.

05.06.2017 Statement von Thomas Oppermann

Bundestag soll Abzug der Bundeswehr aus Incirlik beschließen

Trotz letzter Bemühungen von Außenminister Gabriel (SPD) verneint die Türkei den Besuch deutscher Abgeordneter auf dem Bundeswehr-Stützpunkt in Incirlik. Thomas Oppermann: Jetzt muss das Parlament handeln.

02.06.2017 Statement von Rainer Arnold

SPD-Fraktion will die finanziellen Lücken bei der Bundeswehr schließen

Rainer Arnold nimmt Stellung zu der Äußerung von Unionsfraktionschef Volker Kauder, die SPD-Fraktion rücke von Zusagen für die Bundeswehr ab. Das sei falsch. Ganz im Gegenteil.

02.06.2017 Statement von Thomas Oppermann

Im Bundesrat haben alle Länder der Bund-Länder-Finanzreform zugestimmt!

SPD-Fraktionschef Oppermann weist darauf hin, dass trotz heftiger Polemik im Bundestag seitens der Linksfraktion alle Bundesländer im Bundesrat dem Bund-Länder-Gesetzespaket zugestimmt haben - auch Thüringen.