Artikel

19.07.2017 Artikel

Gleiche Chancen schaffen

Nicht nur mit ihrer Arbeitsmarktpolitik hat die SPD-Fraktion das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessert. In fast allen Bereichen gibt es spürbare Fortschritte. Eine Übersicht.

18.07.2017 Statement von Axel Schäfer

Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer werden in Deutschland nicht mehr in Frage gestellt

Axel Schäfer zum EuGH-Urteil: Der Europäische Gerichtshof hat heute die deutschen Regeln zur Wahl von Arbeitnehmern in Aufsichtsräte bestätigt. Diese Entscheidung begrüße ich ausdrücklich.

18.07.2017 Artikel

Mehr Ordnung auf dem Arbeitsmarkt

Die SPD-Fraktion hat in dieser Legislaturperiode zahlreiche Verbesserungen für die Beschäftigten durchgesetzt. Eine Bilanz.

18.07.2017 Statement von Thomas Oppermann

Merkels Strategie, Erdogan mit demonstrativer Gelassenheit zu begegnen, ist endgültig gescheitert

Türkeis Präsident Erdogan lässt offenbar Menschenrechtsaktivisten in der Türkei verhaften, darunter auch ein deutscher Ausbilder. SPD-Fraktionschef Oppermann adressiert klare Worte an Bundeskanzlerin Merkel.

15.07.2017 Statement von Thomas Oppermann

Merkel muss mit Erdogan klären, dass Abgeordnete nach Konya dürfen

Der türkische Präsident verbietet offenbar Abgeordneten des Bundestags, deutsche Soldaten am Nato-Stützpunkt Konya in der Türkei zu besuchen. Thomas Oppermann macht Druck.

13.07.2017 Statement von Carsten Schneider

Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert

SPD-Fraktionsvize Schneider kritisiert die Ergebnisse des Treffens von Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron - die Kanzlerin müsse darlegen, wie sie zur Eurozone stehe.

12.07.2017 Statement von Thomas Oppermann

„Schwarze Listen von „gefährlichen“ Journalisten - das ist keine Pressefreiheit

Offenbar wurde bestimmten Journalisten eine Akkreditierung für den G20-Gipfel wieder entzogen. Warum? Das soll der Bundesinnenminister schnell erklären, fordert Thomas Oppermann.

12.07.2017 Statement von Katja Mast

Wer nach seinem Ruhestand arbeiten will und kann, soll dies tun

Katja Mast zu den heutigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Erwerbstätigkeit.

11.07.2017 Statement von Carsten Schneider

Merkel bricht das Versprechen, eine erneute Rettung von Banken durch den Steuerzahler zu verhindern

SPD-Fraktionsvize: Carsten Schneider äußert sich anlässlich der Beratungen der Europäischen Finanzminister gestern und heute in Brüssel. Die Ergebnisse sieht er kritisch.

08.07.2017 Statement von Sören Bartol

Dobrindts Äußerungen zu Tegel sind ein einmaliger Affront

Bundesverkehrsminsiter Dobrindt (CSU) erwägt plötzlich eine Offenhaltung des Berliner Flughafens Tegel trotz des BER. Dazu nimmt SPD-Fraktionsvize Bartol Stellung.