Artikel

27.07.2017 Statement von Thomas Oppermann

Den Fall genau untersuchen, dann Konsequenzen ziehen

In Mali ist ein Bundeswehr-Hubschrauber aus ungeklärter Ursache abgestürzt - beide Insassen kamen ums Leben. Hier ein Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden dazu.

27.07.2017 Interview

Brauchen jetzt Aufklärung und keine Schlammschlacht

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestages nimmt Stellung zu den jüngsten Entwicklungen in der Affäre um die Auto-Konzerne. Er fordert vor allem Aufklärung durch Verkehrsminister Dobrindt (CSU).

25.07.2017 Statement von Niels Annen

Vorgehen der maledivischen Sicherheitskräfte gegen Abgeordnete ist ungeheuerlich

Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert die internationale Gemeinschaft angesichts der Repressionen auf den Malediven zum Handeln auf.

24.07.2017 Interview

Die Menschen dürfen von der Politik zu Recht gute Arbeit erwarten

In der Arbeitsmarktpolitik, aber auch in der Sozial- und Familienpolitik habe die SPD-Fraktion sehr viel erreicht, sagt ihr Vorsitzender. Im Interview zieht Thomas Oppermann Bilanz als Fraktionschef und erklärt, wie man das Vertrauen in die Politik stärken kann.

24.07.2017 Statement von Thomas Oppermann

Wenn De Maizière jetzt nicht handelt, verliert er erneut die Kontrolle

BAMF-Chefin Jutta Cordt klagt öffentlich über mangelnde Personalausstattung und weiter drohenden Personalabbau. Der Bundesinnenminister muss diesen Abbau stoppen. Die Flüchtlingskrise ist noch nicht vorbei.

23.07.2017 Statement von Thomas Oppermann

Besorgnis über Zustände im BAMF

Thomas Oppermann fordert den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge "arbeitsfähig" zu machen statt Stellen abzubauen.

22.07.2017 Statement von Thomas Oppermann

Einen zweiten Fall Franco A. darf es nicht geben

Thomas Oppermann kommentiert die Nachricht, nach der das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die eigenen internen Zielvorgaben bei seinen Asylentscheidungen nach wie vor nicht erreicht:

21.07.2017 Statement von Carsten Schneider

Beteiligung des IWF bleibt reine Theorie

SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider zu den aktuellen Entscheidungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Bezug auf die Griechenlandhilfen.

21.07.2017 Artikel

Viel erreicht, noch viel vor

Zum Ende der Legislaturperiode ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin erläutert die Erfolge der SPD-Fraktion und zeigt auf, wo die Unionsfraktion sich sperrte.

19.07.2017 Statement von Thomas Oppermann

Erdogan führt die Türkei in eine Diktatur und Willkürherrschaft

Unter Erdogan wird es in der Türkei dunkler. Die Verhaftungen scheinen inzwischen willkürlich. Thomas Oppermann mahnt die Kanzlerin zu konsequentem Handeln.