Artikel

11.09.2017 Statement von Thomas Oppermann

Sachliche Auseinandersetzung unmöglich

Thomas Oppermann äußert sich zu Alice Weidel und einer E-Mail, die in der WELT AM SONNTAG veröffentlicht wurde.
06.09.2017 Artikel

Gesetze für mehr Transparenz

Parlamentarische Demokratie lebt vom Austausch der Politiker zu den Menschen im Land. Damit dieser Austausch weiterhin gegeben und enger ausgestaltet werden kann, hat die SPD-Fraktion in den letzten vier Jahren vieles vorangetrieben. Eine Übersicht.
06.09.2017 Statement Elvira Drobinski-Weiß

Bei der Aromenkennzeichnung sind Änderungen notwendig

Elvira Drobinski-Weiß, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich zu der heute veröffentlichten Studie zu Verbraucherverwirrung bei der Aromenkennzeichnung auf Lebensmitteln.
06.09.2017 Statement von Thomas Oppermann

Schluss mit befristeter Beschäftigung ohne Sachgrund!

45 Prozent der neu eingestellten sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und damit fast jeder Zweite hat im vergangenen Jahr nur einen befristeten Arbeitsvertrag erhalten. Thomas Oppermann kritisiert das scharf - und kündigt Konsequenzen an.
06.09.2017 Statement von Axel Schäfer

Schwere Schlappe für den rechts-konservativen Viktor Orban

Die obersten Richter der EU haben entschieden: Der Beschluss des Europäischen Rates zur Umverteilung von Flüchtlingen war rechtens. SPD-Fraktionsvize Schäfer erläutert die Konsequenzen aus dem Richterspruch.
05.09.2017 Artikel

Heil: Unionsfraktion hat keinen Plan bei Bildungspolitik

Hubertus Heil hat im Bundestag scharfe Kritik an der Fraktion des Noch-Koalitionspartners CDU/CSU geübt. Sie habe keinen Plan für die Zukunft und verhindere, dass alle am Wohlstand Deutschlands teilhaben können.
05.09.2017 Artikel

Barley: Union hat Koalitionsvertrag gebrochen

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hielt der CDU/CSU-Fraktion und Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, wichtige Reformvorhaben, von denen Frauen hätten profitieren können, blockiert zu haben.
05.09.2017 Artikel

Gabriel: Brauchen wieder mehr Entspannungspolitik

Der Außenminister mahnt im Parlament mehr Engagement zur Abrüstung an. Er lobt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands, macht aber deutlich, dass Handeln angesagt ist, wenn das auch in Zukunft so bleiben soll.

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z.B. 08.11.2024
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