Artikel

12.12.2017 Artikel

SPD-Fraktion will Steuerdumping stärker bekämpfen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag zur Bekämpfung von unfairem Steuerwettbewerb beschlossen, den der Bundestag am Mittwoch beraten hat. Es geht um Vorhaben innerhalb und außerhalb der EU.

12.12.2017 Statement von Matthias Miersch

Wir wollen den Einsatz von Glyphosat national schnellstmöglich beenden

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch fordert: Die Verantwortung für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln darf nicht ausschließlich beim Landwirtschaftsministerium liegen, da hier nicht genug Kontrolle und Abstand zur Agrarlobby bestehen.

11.12.2017 Statement von Eva Högl

Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren

Eva Högl informiert über einen Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion zur Abschaffung des § 219a Strafgesetzbuch.

11.12.2017 Statement von Katja Mast

Die sachgrundlose Befristung muss der Vergangenheit angehören

Katja Mast nimmt Stellung zu den aktuell vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Zahlen zur befristeten Beschäftigung - und fordert Verbesserungen.

11.12.2017 Standpunkt

Wir brauchen eine Trendwende hin zu einem sozialen Europa

Die SPD-Fraktion wird als die Europafraktion im Deutschen Bundestag für ein soziales Europa streiten. Allen Einwohnerinnen und Einwohnern der EU muss eine echte Teilhabe am erwirtschafteten Wohlstand möglich sein. Wir werden die Europäische Union nicht nur verteidigen, sondern voranbringen, damit sie für die Bürgerinnen und Bürger konkret positiv erfahrbar wird.

08.12.2017 Artikel

Neuer Schwung für Saarbrücken

Josephine Ortleb - die neu gewählte SPD-Abgeordnete aus Saarbrücken - hat es geschafft, bei „ihrer“ ersten Bundestagswahl der CDU das Direktmandat abzujagen. Hier lesen Sie, wie ihr das gelungen ist.

07.12.2017 Artikel

"HDP-Vorsitzender Demirtas muss umgehend freigelassen werden"

"Der politisch motivierte Prozess gegen den frei gewählten Abgeordneten und Vorsitzenden der HDP ist ein Tiefpunkt der autoritären Entwicklung der Türkei", sagt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

07.12.2017 Interview

„Es gibt keinen Grund, Angst vor Frau Merkel zu haben“

Im Vorfeld des Bundesparteitages erklärt SPD-Fraktionsmanager Carsten Schneider, warum die GroKo nur eine von mehreren Optionen ist und wie er die Wähler in Ostdeutschland zurückgewinnen möchte.

07.12.2017 Interview

"Wir lassen uns jetzt nicht von denen drängen, die das Scheitern verantworten."

"Die SPD wird selbstbewusst und mit dem notwendigen Ernst darüber entscheiden, ob es überhaupt zu Gesprächen mit der Union kommt", betont SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles im Vorfeld des Bundesparteitages.

06.12.2017 Statement von Christine Lambrecht und Achim Post

Wachstum und Wohlstand können nicht mehr nur national organisiert werden

Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht und Achim Post, begrüßen die Reformvorschläge der EU-Kommission für die Eurozone. Deutschland müsse nun zusammen mit Frankreich in Europa vorangehen.