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25.01.2018 Artikel

Wir werden schnell und hart verhandeln

25.01.2018 | Einiges würde sich ändern. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion beschreibt im Interview mit der Super Illu die neue Rolle der Sozialdemokraten, sollte es zu einer Großen Koalition kommen: "Für Frau Merkel wird das Regieren schwieriger."
25.01.2018 Interview

Wir werden schnell und hart verhandeln

Einiges würde sich ändern. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion beschreibt die neue Rolle der Sozialdemokraten, sollte es zu einer Großen Koalition kommen: "Für Frau Merkel wird das Regieren schwieriger."
25.01.2018 Artikel

Fragen und Antworten zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Seit Jahresbeginn gibt es eine Diskussion über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Von Zensur und Volkserziehung bis hin zu diktatorischen Vergleichen ist die Rede. Zeit für Aufklärung und Information.
24.01.2018 Statement von Rolf Mützenich

Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden

Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
22.01.2018 Artikel

Für einen neuen Élysée-Vertrag

Mit einer gemeinsamen Resolution für eine Erneuerung der deutsch-französischen Freundschaft haben die Parlamente beider Länder den 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags begangen. Die Beziehungen sollen vertieft werden.
19.01.2018 Artikel

Untersuchungsausschuss zum Berliner Terroranschlag

Die SPD- und die Unionsfraktion dringen auf einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz, der am 19. 12.2016 zwölf Todesopfer gekostet hatte. 
19.01.2018 Statement von Katja Mast

Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt

Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt.
19.01.2018 Artikel

Entschlossen gegen Antisemitismus

Die SPD-Fraktion verurteilt jegliche Form von Feindlichkeit gegenüber Jüdinnen und Juden. Künftig soll der oder die Antisemitismusbeauftragte die Arbeit gegen den Antisemitismus koordnieren.  

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z.B. 08.11.2024
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