Artikel

22.03.2018 Artikel

Der Sozialstaat muss Chancen auf ein freies und selbstbestimmtes Leben schaffen

Das Ministerium für Arbeit und Soziales ist die Herzkammer der neuen Bundesregierung. Hier werden die Weichen für gute Arbeit im Land gestellt, wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit in der Waage gehalten. Arbeitsminister Hubertus Heil erläutert vor dem Bundestag seine Pläne für die kommenden Jahre.

22.03.2018 Artikel

Scholz: Investieren in die Zukunft und den Zusammenhalt

Deutschland steht finanziell gut da. Dennoch herrscht bei vielen ein Gefühl von Skepsis vor, von Spaltung. Das zu überwinden, sei für ihn eines der wichtigsten Vorhaben, sagte Olaf Scholz vor dem Deutschen Bundestag.

21.03.2018 Artikel

Außenpolitik dient dem Schutz der Freiheit

Die deutsche Außenpolitik ist dem Frieden verpflichtet. Heiko Maas, neuer Außenminister, beschrieb in seiner ersten Rede vor dem Parlament die Herausforderungen und Aufgaben der deutschen Außenpolitik. Nur gutes Zureden genüge nicht.

21.03.2018 Artikel

Nahles: Werden Brücken bauen und den Zusammenhalt stärken

Der Bundestag hat anlässlich einer Regierungserklärung der Kanzlerin die Herausforderungen der kommenden Jahre diskutiert. SPD-Fraktionschefin Nahles erläuterte, wo und wie die Koalition sozialen Zusammenhalt stärken wird.

20.03.2018 Statement von Frank Schwabe

Türkische Regierung muss Urteil des EGMR zügig umsetzen

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zu den Urteilen des EGMR und des türkischen Verfassungsgerichts. Die Gefangenen müssten freigelassen werden.

20.03.2018 Artikel

Im Schulterschluss die Demokratie stärken

Am Montag hat die SPD-Bundestagsfraktion zum sechsten Mal den Otto-Wels-Preis verliehen. Ausgezeichnet wurden ehrenamtliche Initiativen, die sich für den Zusammenhalt der Gesellschaft engagieren.

20.03.2018 Standpunkt

Wollen die soziale Sicherheit im Land stärken

Nur ein Land, das im Inneren sicher ist, kann sich den Unsicherheiten der Welt stellen. Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger im Inneren Solidarität erfahren, werden sie auch nach außen solidarisch sein.

18.03.2018 Statement von Katja Mast

Jens Spahns durchsichtige Effekthascherei nervt

Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Katja Mast kritisiert den neuen Gesundheitsminister Spahn für dessen Äußerungen zum Paragrafen 219a.

17.03.2018 Interview

Viele Frauen sind doppelt gelackmeiert

Wegen der Kinder gehen Frauen in Teilzeit, doch fast nie können sie in die vorherige Arbeitszeit zurückkehren und bekommen so auch noch weniger Rente - das will die SPD-Fraktion zügig ändern, kündigt Andrea Nahles an. Sie äußert sich auch zu Horst Seehofers Bemerkungen zum Islam.

16.03.2018 Artikel

Entgeltgleichheit ist eine Frage der Gerechtigkeit

Am 18. März ist Equal-Pay-Day – der „Tag für gleiche Bezahlung“ von Frauen und Männern. Die SPD-Fraktion wird die strukturellen Ungleichgewichte zwischen Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt konsequent abbauen.