Artikel

09.04.2018 Statement von Achim Post

Orbáns Ungarn bleibt das Sorgenkind Europas

Viktor Orbán und seine Partei Fidesz haben bei der Parlamentswahl in Ungarn zum dritten Mal in Folge gewonnen - mit großem Abstand. Achim Post, SPD-Fraktionsvize, nimmt Stellung zum Wahlausgang.
07.04.2018 Interview

„So kann es nicht weitergehen“

Die Regierung muss trotz aller Unterschiede gemeinsam für dieses Land arbeiten, fordert Andrea Nahles im Interview - und kritisiert die "Eigenprofilierung" von Jens Spahn und Horst Seehofer.
02.04.2018 Statement von Katja Mast

Wer Kinder stärkt, stärkt Familien

Wir werden Kinderrechte im Grundgesetz verankern, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast.
28.03.2018 Statement von Katja Mast

Grundrente einführen

Immer mehr Menschen bekommen Grundsicherung im Alter. Diese Entwicklung müssen und werden wir stoppen - mit einer neuen Grundrente, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.
27.03.2018 Statement von Carsten Träger

Kohleausstieg sozialverträglich gestalten

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Forderungen der Umweltverbände zur geplanten Kohle-Kommission. Dazu gehört auch eine gemeinsame Federführung von Umwelt- und Wirtschaftsministerium. "Das würde den klaren Ausstiegspfad für die Stromgewinnung aus Kohle erleichtern und beschleunigen", erklärt der umweltpolitische Sprecher Carsten Träger.
27.03.2018 Statement von Katja Mast

Bester Schutz vor Armut ist würdevolle Arbeit

Zu viele Menschen rutschen ins sogenannte Hartz IV-System, obwohl sie lange gearbeitet und Beiträge in die Arbeitslosenversicherung gezahlt haben. Um dies zu verhindern, muss der Zugang zum Arbeitslosengeld I modernisiert werden, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast. 
26.03.2018 Statement von Eva Högl

Es gibt nach wie vor ein Antisemitismusproblem

Die SPD-Fraktion verurteilt die antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Monaten sowie den jüngsten antisemitischen Vorfall an einer Berliner Grundschule. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl fordert die zeitnahe Ernennung und Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten. 
23.03.2018 Artikel

Ökonomie und Ökologie sind kein Widerspruch

Natur ist die Basis allen Handelns, die Umwelt zu schützen, ist deshalb nur folgerichtig. Und der Umweltschutz in Deutschland ist seit langem eine Erfolgsgeschichte, die Svenja Schulze weiterschreiben will.
23.03.2018 Artikel

Daten machen uns manipulierbar

Daten sind der Rohstoff der neuen Zeit. Umso wichtiger ist es, dass die Menschen Kontrolle über die Verwendung ihrer Daten haben. Die neue Justizministerin Katarina Barley kündigt Maßnahmen für mehr Transparenz  an.
22.03.2018 Artikel

Kindern mehr Chancen geben

Sie kommt von der Basis, aus dem lebendigen Berliner Bezirk Neukölln, in dem es immer wieder neue Probleme zu lösen gibt. Franziska Giffey hat vor dem Bundestag ihre Pläne als neue Familien- und Frauenministerin vorgestellt. 

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z.B. 08.11.2024
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