Artikel

17.04.2018 Statement von Eva Högl

Brauchen dringend ein Lobbyregister im Bundestag

SPD-Fraktionsvizin Eva Högl nimmt Stellung zur heute vorgestellten Initiative von Transparency International und dem Verband der Chemischen Industrie zu Lobbyismus.

17.04.2018 Standpunkt

Weitere Eskalationen im Syrienkrieg vermeiden

Das Morden und Sterben in Syrien kann nicht militärisch, sondern nur diplomatisch beendet werden – unter dem Dach der UN. Ich begrüße, dass unser Außenminister Heiko Maas hier zusammen mit seinem französischen Kollegen initiativ werden will.

16.04.2018 Statement von Katja Mast

Der soziale Arbeitsmarkt hilft den Langzeitarbeitslosen

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast äußert sich zu den aktuellen Meldungen, nach denen Arbeitslose immer länger Hartz IV beziehen.

14.04.2018 Statement von Rolf Mützenich

Syrien: Mützenich fordert gemeinsame diplomatische Schritte unter dem Dach der UN

Die USA, Großbritannien und Frankreich haben in Syrien einen Militärschlag gegen Assads Regime ausgeführt. SPD-Fraktionsvize Mützenich macht deutlich, welche Schritte nun folgen müssen - auch für Deutschland.

13.04.2018 Statement von Achim Post

Union muss zu Vereinbarungen in Sachen EU stehen

Achim Post, Fraktionsvize der SPD, mahnt die Union, zu den gemeinsamen Beschlüssen zur Eurozone, zum Investivhaushalt und zu einem Europäischen Währungsfonds zu stehen.

13.04.2018 Artikel

Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Ländern, im Bund und im EU-Parlament haben sich zu einer zweitägigen Konferenz getroffen. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie massive Verbesserungen für Mieter.

12.04.2018 Interview

Was brauchen wir im Jahr 2025 für einen Sozialstaat?

SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, "welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt." Hier die Details.

10.04.2018 Artikel

Grundsteuerreform: Sicherung des Aufkommens hat Priorität

Die Bemessung der Grundsteuer für Immobilien ist verfassungswidrig. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform umgehend in Angriff genommen werden. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Kommunen dürfen nicht das Nachsehen haben.

10.04.2018 Artikel

Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik

Deutschland ist eng und vielfältig mit der Welt verflochten – und zwar nicht nur wirtschaftlich, sondern auch technologisch, kulturell und gesellschaftlich – und auf eine funktionierende internationale Ordnung angewiesen.

09.04.2018 Statement von Carsten Träger

Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden

Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur aktuellen Debatte um die Kohle-Kommission.