Artikel

02.05.2018 Artikel

Arbeit braucht Sicherheit

Die Bausteine der Arbeitsmarktpolitik in dieser Wahlperiode haben eines gemeinsam: Sie schaffen Planbarkeit und schützen die Interessen der Beschäftigten.

01.05.2018 Statement von Achim Post

Schluss mit Lebenslügen: Die EU muss mehr investieren

An diesem Mittwoch präsentiert die EU-Kommission ihren Haushaltsvorschlag. Achim Post, SPD-Fraktionsvize und für Europa zuständig, hat klare Erwartungen. Es gehe um wichtige Zukunftsfragen.

29.04.2018 Statement von Katja Mast

Wir stehen Seite an Seite mit den arbeitenden Menschen und ihren Familien

Katja Mast, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, unterstreicht die Bedeutung des Tags der Arbeiterbewegung, 1. Mai, für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

28.04.2018 Statement von Karl Lauterbach

Spahn beim Thema Pflege auf die Finger schauen

Karl Lauterbach nimmt Stellung zu den jüngsten Äußerungen von Gesundheitsminister Spahn in Sachen Pflegepolitik. Nur mit Ankündigungen komme der Minister nicht weiter.

28.04.2018 Interview

Die sozialdemokratische Kernidee der Solidarität ist ein bedrohter Wert

Andrea Nahles spricht im Interview über die neuen Konzepte der SPD-Fraktion bei der Arbeits- und Sozialpolitik und wie der Wert Solidarität neu aufgeladen werden und ins Zentrum der Politik rücken kann.

27.04.2018 Statement von Johannes Kahrs

Bundeshaushalt 2018: keine neuen Schulden, dafür gezielte Investitionen!

Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, lobt Entwurf des Bundeshaushalts, der am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.

27.04.2018 Artikel

Bericht zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit

Das Parlament hat am Freitag den Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit debattiert. Der Bericht wurde erstmals vorgelegt. Er zeigt Licht und Schatten.

27.04.2018 Interview

Ohne Mitbestimmung wird es nicht funktionieren

Gespräch mit SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles über die Arbeitswelt von morgen und die Zukunft des Sozialstaates.

26.04.2018 Artikel

Berufsbildungsbericht: Qualität der Ausbildung muss weiter gestärkt werden

Der aktuelle Berufsbildungsbericht macht deutlich, dass die Politik jetzt handeln muss, um allen die Chance auf eine qualifizierte Ausbildung zu ermöglichen und die Qualität der Berufsbildung zu verbessern.

26.04.2018 Artikel

Antrag: NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber die Möglichkeit eröffnet, verfassungsfeindliche Parteien zu sanktionieren - mit dem Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung. SPD, Union und FDP haben nun einen entsprechenden Antrag zur NPD eingebracht.