Artikel

09.05.2018 Statement von Rolf Mützenich

Trump riskiert mit seinem einseitigen Schritt einen Bruch im transatlantischen Verhältnis

Die USA steigen aus dem Iran-Abkommen aus. SPD-Fraktionsvize Mützenich warnt vor schwerwiegenden Folgen. Es sei richtig, dass Deutschland und seine Partner in Europa das Abkommen auch ohne die USA aufrechterhalten wollen.

09.05.2018 Artikel

Bildung 4.0

Die digitale Gesellschaft erfordert neue Kompetenzen und Qualifikationen. Dem muss sich auch unser Bildungssystem anpassen. Es ist Zeit für eine digitale Bildungsoffensive. Ein Beitrag aus "fraktion intern".

08.05.2018 Artikel

Fraktionsspitzen von SPD und CDU/CSU legen Schwerpunkte fest

Die Geschäftsführenden Vorstände der Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU treffen sich am Montag und Dienstag in Bayern zu einer Klausur. Auf der Tagesordnung steht neben Wohnen auch die berufliche Bildung.

07.05.2018 Artikel

Koalitionsfraktionen sagen überhöhten Wohnkosten den Kampf an

Auf ihrer Klausur haben die Spitzen der SPD- und der Unionsfraktion ein Paket für bezahlbares Wohnen beschlossen. Es beinhaltet Unterstützung für Familien, die Eigentum erwerben wollen, ebenso wie für Mieterinnen und Mieter.

07.05.2018 Statement von Katja Mast

Was wir derzeit von der Post hören, ist völlig inakzeptabel

Bei der Deutschen Post gibt es kritikwürdige Beschäftigungsbedingungen. Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, stellt klar: "Vizekanzler Olaf Scholz hat angekündigt, bei der Post für arbeitnehmerfreundliche Arbeitsbedingungen zu sorgen. Dabei hat er unsere volle Rückendeckung."

04.05.2018 Interview

Soziale Berufe müssen attraktiver werden

Die Koalition plant eine Qualitätsoffensive in Kitas. Dafür braucht es auch mehr Personal, sagt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles in der NOZ. Sie fordert, das Schulgeld für Erzieherinnen und Erzieher abzuschaffen und stattdessen eine Ausbildungsvergütung einzuführen.

03.05.2018 Statement von Carsten Träger

Landwirtschaftsministerin Klöckner muss beim Insektenschutzprogramm mitziehen

Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert Landwirtschaftsministerin Klöckner (CDU) auf, gemäß ihrer Ankündigung das Insektenschutzprogramm von Umweltministerin Schulze (SPD) zu unterstützen.

03.05.2018 Statement von Katja Mast zur Rentenkommission

Alterssicherung braucht lange Linien

Heute wird die Rentenkommission ‚Verlässlicher Generationenvertrag‘ von Bundesminister Hubertus Heil auf den Weg gebracht. "Es geht um nicht weniger als einen neuen Generationenvertrag mit sehr langfristiger und verlässlicher Perspektive", sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.

02.05.2018 Statement von Achim Post

Die EU-Kommission hat einen mutigen Entwurf vorgelegt

Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für den mehrjährigen Finanzplan der EU präsentiert. SPD-Fraktionsvize Post zeigt sich weitgehend zufrieden. Die Richtung stimme, Verhandlungen gebe es dennoch.

02.05.2018 60 Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben

Haushaltsentwurf 2018: Mehr Geld für Bildung und Investitionen

Der erste Haushaltsentwurf und die mittelfristige Finanzplanung des neuen Finanzministers Olaf Scholz zeigen: Die große Koalition hält, was sie verspricht. Der Bund investiert kräftig in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus.