Artikel

22.05.2018 Statement von Achim Post

Jetzt erst recht für europäischen Fortschritt kämpfen

Europapolitik basiert auf einem fairen Interessenausgleich, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Auch eine italienische Regierung aus Populisten und Nationalisten wird sich an diese Spielregeln halten müssen - im Interesse des eigenen Landes.

21.05.2018 Statement von Achim Post

Italien: Bitterer Tag für alle, die Europa stärken wollen

Zur Regierungsbildung in Italien sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Eine italienische Regierung der Populisten und Nationalisten beschert Europa zusätzliche Unsicherheiten und Herausforderungen.

17.05.2018 Artikel

Arbeitsgruppe Verbraucherschutzpolitik hat sich konstituiert

Die neue Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik der SPD-Bundestagsfraktion hat sich konstituiert, Sarah Ryglewski (Sprecherin) und Ursula Schulte (Stellv. Sprecherin) sind einstimmig gewählt worden.

17.05.2018 Statement von Sönke Rix

Wir sagen Armut von Kindern und Jugendlichen den Kampf an

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kündigt zum Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an: "Wir setzen unsere Schwerpunkte auf ‚Beste Bildungschancen von Anfang an'."

17.05.2018 Statement von Swen Schulz

Jetzt kommt der Digitalpakt Schule

Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Swen Schulz erläutert, weshalb Finanzminister Olaf Scholz einen guten Plan für den Etat des Bildungsministeriums vorgelegt hat.

17.05.2018 Statement von Johannes Fechner

Wir sichern die Handlungsfähigkeit unseres starken Rechtsstaats

Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fordert angesichts der Etatplanung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz mehr Mittel gegen anti-rechtsstaatliche Tendenzen.

17.05.2018 Statement von Eva Högl und Burkhard Lischka

Mit der SPD-Bundestagsfraktion wird es keinen Familiennachzug für Gefährder geben

Eva Högl und Burkhard Lischka stellen zum Familiennachzug für Gefährder und dem laufenden parlamentarischen Verfahren klar: "Wir lehnen jedwede Ausnahme beim Familiennachzug für Gefährder ab."

16.05.2018 Artikel

Ein starker und sozialer Investitionshaushalt

Ein Etat, der es in sich hat: Investitionen auf Rekordniveau, keine neuen Schulden und mehr für den sozialen Zusammenhalt. Andrea Nahles erläuterte am Mittwoch, weshalb der Haushaltsentwurf das Leben von Millionen Menschen verbessert.

16.05.2018 Statement von Gabi Weber

Haushalt des BMZ erneut auf Rekordhöhe

Die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabi Weber erläutert den Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

16.05.2018 Statement von Doris Barnett

Der Haushalt des Auswärtigen Amtes wird den wachsenden internationalen Aufgaben gerecht

Die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Haushalt Doris Barnett sagt zum Haushalt des Auswärtigen Amtes: Wir setzen uns weiterhin für die Mittler in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ein.