Artikel

05.07.2018 Artikel

Upload-Filter gefährden die Meinungsfreiheit

Das Europäische Parlament hat mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten den Weg frei gemacht, ein wirksames Urheberrecht zu schaffen, ohne auf das problematische Instrument der Upload-Filter zu setzen. Diese Chance darf nicht vertan werden.
04.07.2018 Artikel

"Wir nehmen keine Sachzwänge bei der Rente hin"

Eine neue Dynamik für Deutschland steht auf dem Titel des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU/CSU. Diese Dynamik wird weiter voll Fahrt aufnehmen, versicherte die SPD-Fraktionschefin in der Generaldebatte des Bundestages. 
03.07.2018 Statement von Heike Baehrens

Pflege ist das zentrale Zukunftsthema dieser Regierung

Die Beauftragte für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens sagt zum Start der „Konzertierten Aktion Pflege“: "Gute Bezahlung und verbindliche Tarifverträge sind uns als SPD-Fraktion besonders wichtig".
30.06.2018 Statement von Katja Mast

Die Renten steigen, und das ist gut so!

Zum 1. Juli steigen die Renten im Osten und Westen kräftig an. SPD-Fraktionsvizin Mast lobt die neu eingesetzte Rentenkommission, es gehe um eine verlässliche Perspektive.
29.06.2018 Artikel

Eine digitale Agenda, die den Menschen dient

Die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Fraktion hat im Vorfeld des erstmals tagenden Digitalkabinetts der Bundesregierung ein Positionspapier beschlossen und damit konkrete Eckpunkte zur Ausgestaltung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie vorgelegt.
29.06.2018 Artikel

Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Deutschland ist am 8. Juni 2018 zum sechsten Mal als nicht-ständiges Mitglied in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Aus diesem Anlass hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Union einen Antrag vorgelegt. 
29.06.2018 Artikel

Abbiegeunfälle verhindern

Gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen haben die Sozialdemokraten einen Antrag beschlossen, der die Bemühungen der Bundesregierung begrüßt, Abbiegeassistenzsysteme europaweit für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen verpflichtend vorzuschreiben.
29.06.2018 Artikel

Atomgesetz: SPD-Fraktion korrigiert schwarz-gelbe Fehler

Der Bundestahat einen Gesetzentwurf zur Änderung des 2011 beschlossenen Gesetzes für einen beschleunigten Atomausstieg verabschiedet. Die jetzt vorliegende Gesetzesänderung sieht für die Stromkonzerne eine Milliarden-Entschädigung vor. Schuld sind Union und FDP.

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z.B. 08.11.2024
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