Artikel

16.08.2018 Statement von Heike Baehrens

Schluss mit Profitmacherei in der Pflege

Endlich erkennt auch Bundesgesundheitsminister Spahn, dass in Pflegeheimen nicht hohe Renditen für Anleger, sondern eine gute Versorgung der Pflegebedürftigen im Vordergrund stehen muss. Gewinnmargen müssen begrenzt werden.

15.08.2018 Statement von Oliver Kaczmarek

Bildungsmonitor: Den Rückschritten entgegentreten

Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek äußert sich zur Veröffentlichung des INSM-Bildungsmonitors 2018.

14.08.2018 Artikel

Die Digital-Riesen des Silicon Valley gefährden den fairen Wettbewerb

Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen.

07.08.2018 Statement von Katja Mast

Wir wollen Solidarität und den Zusammenhalt in unserem Land stärken

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat seinen Jahresbericht vorgelegt. Katja Mast sagt: "Nur durch unsere Regierungsbeteiligung verbessern wir das Leben der Menschen im Alltag ganz konkret."

06.08.2018 Statement von Bernhard Daldrup

Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden

Es gibt zu wenige Sozialwohnungen - das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen.

02.08.2018 Statement von Oliver Kaczmarek

Wir wollen es Studierenden erleichtern, BAföG zu beantragen

Das Statistische Bundesamt hat Daten zum Bafög vorgelegt. Die Zahl der Bezieher sinkt. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oliver Kaczmarek kündigt zügige Verbesserungen beim Bafög an.

02.08.2018 Statement von Katja Mast

Allergrößten Respekt vor Alleinerziehenden

Sie sind außergewöhnlich stark belastet, stemmen vieles allein - und das oft mit wenig Geld: Alleinerziehende verdienen unsere Unterstützung. Katja Mast verspricht: Wir verbessern die Situation der Alleinerziehenden weiter.

01.08.2018 Statement von Achim Post

Hilfsprogramm für Griechenland wird im August abgeschlossen

Der Haushaltsausschuss hat die letzte Tranche aus dem Hilfsprogramm für Griechenland freigegeben. Achim Post sagt: Das zeigt, dass Europa in der Lage ist, Probleme gemeinsam zu lösen, wenn sich Vernunft und Solidarität durchsetzen.

01.08.2018 Statement von Heike Baehrens und Sabine Dittmar

Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen

Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege.

01.08.2018 Statement von Sören Bartol

Wir werden das Gigabitnetz auf dem Land weiter ausbauen

Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch die Einrichtung eines Digitalfonds beschlossen. Er stellt sicher, dass die Einnahmen aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen zweckgebunden in den Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets fließen.