Artikel

14.09.2018 Statement von Martin Rabanus

Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt.

14.09.2018 Artikel

Wir brauchen mehr studentischen Wohnraum

Zu Beginn des Wintersemesters wird die angespannte Lage auf den deutschen Wohnungsmärkten besonders spürbar. Bei der Suche nach einer passenden Wohnung macht sich bei Studierenden schnell Ernüchterung breit.

13.09.2018 Artikel

Castellucci: Opfer in den Blick nehmen

Der Missbrauchsbericht der Bischofskonferenz legt neue Zahlen offen. Der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion Lars Castellucci nimmt dazu Stellung.

12.09.2018 Artikel

Dieser Haushalt stärkt das Vertrauen in unsere Demokratie

Am Mittwoch hat im Deutschen Bundestag die so genannte Generaldebatte stattgefunden. Sie stand im Zeichen der rechtsextremen Vorfälle in Chemnitz und deren Folgen. Doch Andrea Nahles setzte weitere Schwerpunkte.

12.09.2018 Statement von Katja Mast

Wir wollen mehr, um mehr Sicherheit für Jung und Alt zu geben

Das DIW hat eine Studie zur gesetzlichen Rente veröffentlicht. Katja Mast nimmt zu dieser Studie Stellung.

12.09.2018 Statement von Johannes Fechner

Gut: Verbraucherzentrale wird Musterprozess gegen VW starten

Die Verbraucherzentrale bereitet eine Musterprozess gegen VW vor. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion lobt die Pläne. Das zeige die Notwendigkeit der neuen Musterfeststellungsklage.

11.09.2018 Artikel

Bundeshaushalt 2019: Familien und Mieter werden gestärkt, Infrastruktur verbessert

An diesem Dienstag hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Entwurf für den Haushalt 2019 in den Bundestag eingebracht. Warum der Haushalt die richtigen Schwerpunkte setzt, lesen Sie hier.

11.09.2018 Statement von Oliver Kaczmarek

Bei Kretschmanns Initiative wären die Schüler die Leidtragenden

Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zur Pressekonferenz von Winfried Kretschmann und Thomas Strobel. Es geht um das Kooperationsverbot von Bund und Ländern.

10.09.2018 Statement von Sören Bartol

Diesel: Bundesregierung muss technische Nachrüstung auf den Weg bringen

Noch immer herrscht keine Klarheit bei der technischen Nachrüstung im Zusammenhang mit den Diesel-Pkw. SPD-Fraktionsvize Bartol fordert die Union auf, aktiv zu werden - schnell.

10.09.2018 Standpunkt

Mit dem Mietenstopp greifen wir hart aber gezielt in den Markt ein

Damit wir die Preisspirale bei Mietsteigerungen schnell durchbrechen, haben Thorsten Schäfer-Gümbel und ich ein Papier für eine Mietenwende vorgelegt. Kernpunkt ist die Begrenzung von Mieterhöhungen für fünf Jahre.