Artikel

08.10.2018 Statement von Matthias Miersch

Der IPCC-Bericht macht überdeutlich: Wir haben keine Zeit zu verlieren!

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zum heute veröffentlichten Bericht des Weltklimarates und zum Hambacher Forst: "Wir müssen endlich die Wende schaffen."

07.10.2018 Statement von Matthias Miersch

Klimaschutz: ambitionierte Schritte nötig

Es ist jetzt notwendig, die Wege festzulegen, auf denen wir die Klimaziele erreichen können, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zum Bericht des Weltklimarats IPCC, der am Montag verabschiedet wird. Bis Ende 2019 soll in Deutschland dazu ein Klimaschutzgesetz beschlossen werden.

04.10.2018 Statement von Achim Post

Europa: Kräfte bündeln!

Der französische Finanzminister hat Recht, wenn er zur Eile bei den notwendigen Reformen in Europa mahnt, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Die deutsch-französischen Beschlüsse von Meseberg sind dafür ein solides Fundament.

03.10.2018 Statement von Achim Post

Brexit: Lösungen noch immer möglich

Der Auftritt von Boris Johnson auf dem Tory-Parteitag war an Unverantwortlichkeit und Unvernunft kaum zu überbieten, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Johnsons Brexit-Ideen sind nichts anderes als ein gigantisches Wohlstands- und Jobvernichtungsprogramm für Großbritannien.

02.10.2018 Artikel

Das Einwanderungsgesetz kommt

Nach langen Debatten ist es geschafft: Das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte kommt. Der Koalitionsausschuss hat sich auf Eckpunkte verständigt.

02.10.2018 Statement von Matthias Miersch

Wichtiger Beitrag zum Klimaschutz

Die Koalition hat vereinbart, den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und stärken den Wirtschaftsstandort Deutschland, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch.

02.10.2018 Statement von Katja Mast

Wer gut integriert ist, soll bleiben dürfen

"Es ist ein Gebot der Vernunft, gut in Arbeit integrierten Geflüchteten eine Bleibeperspektive zu schaffen." Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast zur Einigung der Koalition auf ein modernes Einwanderungsrecht.

02.10.2018 Statement von Sören Bartol

Gute Nachricht für Tausende Pendler

"Ich bin froh, dass wir die Union davon überzeugen konnten, dass die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen notwendig ist, um Fahrverbote zu verhindern." SPD-Fraktionsvitze Sören Bartol zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses zum Thema Diesel:

01.10.2018 Statement von Christian Petry

Mazedonien: großer Schritt Richtung EU

Mit der Zustimmung einer überwältigenden Mehrheit zum Staatsnamen „Nordmazedonien“ macht das Land einen großen Schritt in Richtung Europäische Union, erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christian Petry.

01.10.2018 Statement von Achim Post

Eurozone noch krisenfester machen

Die Zeit bis Jahresende muss dafür genutzt werden, die Eurozone noch krisenfester zu machen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post zum Treffen der EU-Finanzminister.