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18.10.2018 Artikel

Damit es jedes Kind packt: das Gute-Kita-Gesetz

Politik für ein solidarisches Land bedeutet, Familien zu unterstützen und allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Das Gute-Kita-Gesetz liefert dafür etliche Maßnahmen. Hier alle Verbesserungen.

18.10.2018 Raus aus der Teilzeitfalle

Endlich ist es so weit: Die Brückenteilzeit kommt!

Der Bundestag beschließt die Brückenteilzeit - diese befristete Teilzeit ermöglicht es, danach wieder in die vorherige Arbeitszeit zurückkehren zu können. Die AG Arbeit und Soziales freut sich über den Erfolg.

17.10.2018 Statement von Achim Post

Europäischer Stabilisierungsfonds für nationale Arbeitslosenversicherungen wäre vernünftig

SPD-Fraktionsvize Post äußert sich zu den Vorschlägen von Bundesfinanzminister Scholz zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung.

17.10.2018 Statement von Sabine Dittmar

Wechsel zur akademischen Hebammenausbildung sorgfältig gestalten

Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, erläutert, worum es bei der künftigen Hebammenausbildung geht.

17.10.2018 Statement von Kerstin Tack

Den Kampf gegen Armut gehen wir weiterhin entschlossen an

Heute hat die nationale Armutskonferenz ihren Schattenbericht vorgestellt. Danach haben 16,5 Prozent der Menschen in Deutschland weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung. Kerstin Tack kündigt Maßnahmen an.

17.10.2018 Statement von Johannes Fechner

Forum Recht: Für die Werte des Rechtsstaates

Am Donnerstag wird der Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen, von Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Einrichtung des "Forum Recht" beschließen. Worum es dabei geht, erläutert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

16.10.2018 Standpunkt

Wir beschließen die Brückenteilzeit und Halbe/Halbe bei der Gesetzlichen Krankenversicherung

Auch in dieser Sitzungswoche beraten und beschließen wir wieder eine Reihe an sozialdemokratischen Herzensanliegen im Bundestag und machen damit konkrete sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

16.10.2018 Statement von Achim Post

Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!

Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten - die Lage sei ernst.

16.10.2018 Statement von Oliver Kaczmarek

Wir wollen, dass Studierende mehr vom Bafög haben

Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek, äußert sich zur Weiterentwicklung des BAföG: Bei der BAföG-Novelle müssen Freibeträge und Bedarfssätze spürbar angehoben werden.

15.10.2018 Artikel

Enquete-Kommission KI nimmt ihre Arbeit auf

Im Beisein von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich im Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potentiale“ konstituiert.