Artikel

08.11.2018 Artikel

Für eine stabile gesetzliche Rente

Die Koalition stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne. Das hat der Bundestag nun beschlossen. Welche weiteren erheblichen Verbesserungen es gibt, lesen Sie hier.
08.11.2018 Statement von Ulrich Freese

Eine neue Agrar-Masterplattform

Statement des zuständigen Berichterstatters der AG Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Freese, zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
07.11.2018 Artikel

Das Wir-Gefühl für den Zusammenhalt stärken

Am Mittwoch hat der Bundestag in einer so genannten Orientierungsdebatte über gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland diskutiert. Die Koalition hat dazu eine Kommission eingesetzt, die Lösungsvorschläge zur Angleichung der Lebensverhältnisse erarbeiten soll.
06.11.2018 Statement von Jens Zimmermann

Hohe Standards für ein freies und offenes Netz

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu Tim Berners-Lees Vertrag für ein freies und offenes Internet. Die Regierung solle diese Initiative unterstützen.
06.11.2018 Statement von Sören Bartol

Klarheit über Ausbau des Schienenverkehrs

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol nimmt Stellung zur Verkündung von wichtigen Schienenprojekten durch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.
06.11.2018 Standpunkt

Wir schaffen das Gewinnprinzip in der Pflege ab

Wir zeigen in dieser Woche erneut, dass wir Herzensanliegen der SPD-Fraktion in konkrete Gesetze gießen und so zum Beispiel dafür sorgen, dass die Bürger vom 1. Januar 2019 an finanziell spürbar entlastet werden, oder durch wichtige arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen besser abgesichert werden.

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