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09.11.2018 Artikel

Für starke Pflege

Mit dem neuen Gesetz wird das Gewinnprinzip in der Pflege abgeschafft. Kosten für Pflegekräfte werden Krankenhäusern künftig eins zu eins erstattet. Tausende neue Stellen werden geschaffen. Hier die Details.
09.11.2018 Artikel

Für einen geregelten EU-Austritt Großbritanniens

Das Brexit-Übergangsgesetz sieht vor, dass, wenn im Bundesrecht von den EU-Mitgliedstaaten die Rede ist, auch Großbritannien dazu zählt, sofern keine der im Gesetzentwurf genannten Ausnahmen greift.
09.11.2018 Artikel

Schub für den Breitbandausbau

Statement des zuständigen Berichterstatters der AG Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Jurk, zum Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.
09.11.2018 Artikel

Fünf neue DLR-Institute

Statement des zuständigen Berichterstatters der AG Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Jurk, zum Haushalt des Ministeriums für Wirtschaft und Energie.  
09.11.2018 Statement von Sabine Dittmar

Ein guter Tag für die Pflege

Versprechen umgesetzt: Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erläutert das Pflegestärkungsgesetz, das heute beschlossen wurde. Es geht um Tausende neue Stellen und bessere Bezahlung.
09.11.2018 Artikel

Kampf dem Umsatzsteuerbetrug beim Online-Versandhandel

Momentan wird die Umsatzsteuer an vielen Stellen nicht ordnungsgemäß abgeführt. Zukünftig wird die Bundesregierung deshalb stärker gegen Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel vorgehen. Im Zentrum: die Plattformbetreiber.

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z.B. 08.11.2024
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