Artikel

19.11.2018 Standpunkt

Brexit: Die EU hat sich nicht auseinanderdividieren lassen

Die Gefahr eines harten Brexit ist noch lange nicht gebannt. Dennoch steht für uns fest, dass wir dieses Szenario vermeiden müssen. Denn ein harter Brexit würde vor allem auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreiches ausgetragen.

19.11.2018 Artikel

12. Werkstatträtekonferenz der SPD-Fraktion

Die Werkstatträte in den Werkstätten für behinderte Menschen vertreten die Interessen der Beschäftigten. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diese wichtige Aufgabe mit der jährlichen Werkstatträtekonferenz, diesmal am 19. November.

17.11.2018 Statement von Katja Mast

Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein

Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen.

17.11.2018 Artikel

Abstieg verhindern, Aufstieg ermöglichen

Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Die Sanktionen gegenüber ihren Beziehern wirken, als würde ihnen unterstellt, betrügen zu wollen. Das ist für alle ehrlichen Personen frustrierend.

17.11.2018 Statement von Achim Post

Eurozonen-Budget ist ein starkes Zeichen für Fortschritt in Europa

SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die deutsch-französische Einigung auf ein Eurozonen-Budget. Mit den übrigen Euro-Staaten sollten nun auch weitere Reform-Fragen vorangebracht werden.

16.11.2018 Statement von Sören Bartol

Der Verkehrsminister hat sich im Ton vergriffen

Der Verkehrsminister sollte sich auf die Diesel-Nachrüstsets konzentrieren, kommentiert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol die Vorwürfe gegenüber Umweltministerin Svenja Schulze.

15.11.2018 Statement von Ursula Schulte

Wir brauchen in Deutschland dringend NutriScore

NutriScore ist ein leicht verständliches Kennzeichnungssystem bei Lebensmitteln, dem sich immer mehr Unternehmen in Europa freiwillig anschließen. Ursula Schulte fordert die Nährwertampel auch für Deutschland.

15.11.2018 Statement von Sören Bartol

5G: Menschen auf dem Land dürften nicht außen vor bleiben

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol erwartet von der Bundesnetzagentur bei der anstehenden Versteigerung deutliche Vorgaben für den Ausbau mit schnellem Internet.

15.11.2018 Statement von Katja Mast

Jedes Kind muss gleiche Chancen auf ein gutes Leben haben

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast erläutert die Maßnahmen der SPD-Fraktion gegen Kinderarmut.

14.11.2018 Statement von Ursula Schulte

Chancengleichheit ist für zu viele Kinder nur graue Theorie

Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ursula Schulte, äußert sich zum Datenreport 2018. Es müsse mehr für gesundes Leben getan werden.