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28.11.2018 Artikel

Bundestag debattiert zu Organspende

Wie können wir die Zahl der Organspenden in Deutschland erhöhen? Braucht es dafür einen grundlegenden Systemwechsel? Über diese Fragen hat der Bundestag am Mittwoch in einer offenen Orientierungsdebatte diskutiert.
28.11.2018 Statement von Carsten Träger

Warenkette von Unternehmen weiterhin gentechnikfrei

Statement des zuständigen Berichterstatters für Gentechnik der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Träger zum Brief der Lebensmittelwirtschaft, mit dem die EU-Kommission aufgefordert wird, die Produktion gentechnikfreier Lebensmittel auch in Zukunft abzusichern.
28.11.2018 Statement von Katja Mast

Die gesetzliche Rente ist verlässlich

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast sagt anlässlich des neuen Rentenversicherungsberichts der Regierung: Gute Rente hat was mit guter Arbeit zu tun. Deshalb stärken wir die Weiterbildung.
27.11.2018 Statement von Eva Högl

Weitere Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter

Die Koalitionsfraktionen haben sich beim Mieterschutzgesetz auf zusätzliche Verbesserungen für Mieter geeinigt. SPD-Fraktionsvizechefin Högl gibt die Änderungen bekannt.
27.11.2018 Standpunkt

Grundgesetzänderungen für bessere Bildung und sozialen Wohnungsbau

In dieser Plenarwoche beschließen wir wieder eine Vielzahl an Gesetzen, die die SPD-Fraktion durchgesetzt hat. Eines dieser vielen wichtigen Gesetze möchte ich besonders hervorheben: die Grundgesetzänderungen, mit denen wir neue Kanäle für Investitionen öffnen.
26.11.2018 Statement von Sören Bartol

Schneller Mobilfunk von der Autobahn bis zur Kreisstraße

SPD-Fraktionsvize Bartol Sören Bartol fordert zum Ausbau mit schnellem Mobilfunk und den Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur klare Erwartungen an die Union und die Unternehmen, die mit den Mobilfrequenzen Geld verdienen wollen.
26.11.2018 Statement von Bernhard Daldrup

Die Grundsteuer muss erhalten bleiben

Die Grundsteuer muss reformiert werden. Gegenwärtig diskutiert die Politik Vorschläge. Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagt dazu: "Wir wollen die Ungerechtigkeiten bei der derzeitigen Grundsteuerbemessung beseitigen."
23.11.2018 Artikel

Einigung auf Grundgesetzänderungen

Die Fraktionsspitzen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben heute eine Gesamteinigung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes erzielt. Hier die genauen Details.

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z.B. 08.11.2024
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