Artikel

30.11.2018 Artikel

Steuerliche Förderung für mehr Mietwohnungsneubau

Neuer bezahlbarer Wohnraum ist eines der wichtigsten Ziele dieser Koalition. Die Mieten steigen immer weiter. Deshalb wird die Koalition steuerliche Anreize für die Bereitstellung von günstigen Mietwohnungen schaffen.
30.11.2018 Artikel

Mehr Tempo bei der Digitalisierung

Eine sichere, zuverlässige und zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist wesentlich für wirtschaftliches Wachstum, moderne Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. Darum wird die Koalition in dieser Legislaturperiode mehr 10 Milliarden Euro für die Förderung des Breitbandausbaus zur Verfügung zu stellen.
30.11.2018 Artikel

Mehr soziale Sicherheit für Kunstschaffende und Kreative

Weil es diejenigen braucht, die Kunst und Kultur schaffen, brauchen wir auch bessere Lösungen für die besondere Situation der Künstler und Kreativen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz erweitern wir nun die sogenannte Künstlerregelung.
30.11.2018 Artikel

Verbraucherwissenschaften aus dem Schattendasein holen

Am 21. November fand im Reichstagsgebäude die Auftaktveranstaltung der fraktionsinternen Veranstaltung „Politik und Wissenschaft im Dialog“ statt. Als erstes Forschungsbiet waren die Verbraucherwissenschaften zu Gast.
29.11.2018 Artikel

Ende der betäubungslosen Ferkelkastration kommt

Am Donnerstag hat der Bundestag einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes beschlossen. Damit wird ein verbindlicher Weg hin zu einer künftig schmerzausschaltenden Kastration von Ferkeln festgeschrieben.
29.11.2018 Artikel

Wohnen soll bezahlbar bleiben

Mit beharrlichem Druck hat die SPD-Fraktion spürbare Erfolge für Mieterinnen und Mieter beim neuen Mieterschutzgesetz erreicht. Welche das sind, wie das Gesetz wirkt und hilft, können Sie hier detailliert nachlesen.
29.11.2018 Statement von Johannes Fechner

SPD-Fraktion setzt wichtige Schritte zum Mieterschutz durch

Der Bundestag verabschiedet ein Mieterschutzgesetz. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Fechner macht auf die Verbesserungen deutlich, die die SPD-Fraktion in das Gesetz hineinverhandelt hat.
29.11.2018 Artikel

Damit Herkunft nicht über Zukunft entscheidet

Der Bundestag hat eine Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Nun wird es möglich, dass der Bund mehr in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und den sozialen Wohnungsbau investieren kann.
29.11.2018 Statement von Achim Post

Ein Meilenstein für Chancen und Zusammenhalt

Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen, mittels derer der Bund mehr investieren darf in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und sozialen Wohnungbau. Achim Post ordnet ein.

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z.B. 08.11.2024
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