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14.12.2018 Artikel

Überall gut leben

Lebensqualität und Zukunftschancen dürfen nicht vom Wohnort abhängen. Ob Stadt oder Land, Ost oder West: Die SPD-Fraktion treibt die Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland voran.
14.12.2018 Artikel

Offensive für den Rechtsstaat

Die Koalition stärkt den Rechtsstaat – und damit die Grundlage für eine gerechte und demokratische Gesellschaft, die in Freiheit und Sicherheit leben kann.
14.12.2018 Artikel

Eine für alle

Wer Recht hat, soll auch Recht bekommen. Die neue „Musterklage“ ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz.
14.12.2018 Artikel

Europa stärken

Ein neuer Aufbruch für Europa – das ist einer der Schwerpunkte des Koalitionsvertrages. Angesichts enormer Herausforderungen will die SPD-Fraktion den Zusammenhalt Europas und die Einheit der Europäischen Union stärken.
14.12.2018 Artikel

Klima schützen

Deutschland bleibt Vorreiter beim Klimaschutz. Eine Kommission arbeitet an einem sozialverträglichen Kohleausstieg. 2019 soll Klimaschutz per Gesetz geregelt werden.
14.12.2018 Artikel

Politik für Frieden

Mit Diplomatie und humanitärer Hilfe begegnet sozialdemokratische Außenpolitik den Krisen und Konflikten in dieser Welt. Deutschland nimmt seine Verantwortung für Frieden und Gerechtigkeit als verlässlicher Bündnispartner wahr.
14.12.2018 Artikel

Außerdem auf den Weg gebracht

Die Koalition hat im Jahr 2018 eine stattliche Zahl an politischen Vorhaben auf den Weg gebracht. Hier ein Überblick.
14.12.2018 Artikel

Für ein solidarisches Land

Die SPD-Fraktion sorgt in der Regierung für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir sind überzeugt, dass die Lebenschancen eines Menschen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen dürfen. Und wichtig: Sie dürfen nicht von der Postleitzahl der Gegend abhängen, in der man aufwächst.
13.12.2018 Artikel

Koalition stärkt Rechte intergeschlechtlicher Menschen

Mit einem neuen Gesetz wird der Eintrag in das Geburtenregister neu geregelt, sodass zukünftig die Möglichkeit besteht, neben keiner Angabe, „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“ anzugeben. Hinzu kommen weitere Verbesserungen.
13.12.2018 Artikel

Verbesserungen beim Glasfaserausbau

Alle Möglichkeiten müssen genutzt werden, um moderne Telekommunikationsnetze schneller auszubauen. Zum Beispiel sollen Breitbandnetze parallel verlegt werden können. Dass dies weiterhin möglich ist, soll ein neues Gesetz regeln. 

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z.B. 08.11.2024
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