Artikel

09.01.2019 Statement von Katja Mast

Der neue Kinderzuschlag wird gerechter

An diesem Mittwoch verabschiedet das Bundeskabinett das neue "Starke-Familien-Gesetz". SPD-Fraktionsvizin Mast erklärt, warum das für die SPD-Fraktion ein großer Erfolg ist - und vor allem Familien mit wenig Geld hilft.
07.01.2019 Interview

Die Wohlhabenden können einen höheren Beitrag leisten

Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erklärt im Interview, weshalb die SPD-Fraktion den Solidaritätszuschlag für 90 Prozent aller Zahler abschaffen will.
04.01.2019 Statement von Achim Post

CSU als Europapartei unglaubwürdig

SPD-Fraktionsvize Achim Post hält es für wenig glaubwürdig, dass sich die CSU als Europapartei präsentieren will. Vor der Bayern-Wahl habe die Partei noch auf nationale Alleingänge gesetzt.
04.01.2019 Statement von Carsten Schneider

Carsten Schneider zum Datendiebstahl

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, zum aktuellen Datendiebstahl:
02.01.2019 Statement von Katja Mast

Kampf gegen Altersarmut hat oberste Priorität

Der Kampf gegen Altersarmut hat für die SPD oberste Priorität, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast anlässlich einer neuen Studie zu gestiegenen Sorgen über die Alterssicherung. Deshalb haben wir im Herbst den Neustart in der Rente auf den Weg gebracht.
31.12.2018 Statement von Achim Post

2019 wird ein Jahr der Entscheidung für Europa

SPD-Fraktionsvize Post beschreibt, worauf es im Jahre 2019 bei der Europäischen Union ankommt - und mahnt, endlich zu einer gerechten Besteuerung der Internetgiganten zu kommen.
21.12.2018 Artikel

Wissenschaftlichen Nachwuchs in der Hochschulmedizin fördern

Der Koalitionsvertrag sieht die Auflegung eines Förderprogramms für forschende Ärztinnen und Ärzten in der Hochschulmedizin (Clinical Scientists) vor. Die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung hat sich nach intensivem Austausch mit Expertinnen und Experten, unter anderem im Rahmen eines Fachgesprächs am 8. November 2018, mit klaren Forderungen zum geplanten Förderprogramm positioniert.
21.12.2018 Artikel

Aufstiegs-BAföG verbessern

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wollen wir das Aufstiegs-BAföG auch in der 19. Wahlperiode mit der dann 4. Novelle des Gesetzes zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (AFBG) reformieren. Im Frühjahr soll der Deutsche Bundestag über die Reform beraten.
21.12.2018 Artikel

Grundgesetz-Änderungen

Am 29. November 2018 wurde im Bundestag mit einer 2/3-Mehrheit in einer namentli­chen Abstimmung eine Grundgesetzänderung beschlossen, mit der der Bund in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und den sozialen Wohnungsbau mehr investieren könnte.
21.12.2018 Artikel

2./3. Lesung des Bundeshaushalts 2019

Im Ergebnis der Beratung des Bundeshaushalts 2019 in der 2./3. Lesung sind zusätzlich über 1,4 Milliarden Euro für Bildung, Wissenschaft und Forschung für die nächsten Jahre bereitgestellt worden.

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