Artikel

26.01.2019 Statement von Matthias Miersch

Kohleausstieg: belastbarer Konsens

Es gibt einen belastbaren Konsens bei einer entscheidenden Zukunftsfrage, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zu den Ergebnissen der Strukturwandelkommission. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden.

24.01.2019 Statement von Johannes Fechner

Die Mietpreisbremse dämpft den Mietenanstieg spürbar

Eine Evaluation der so genannten Mietpreismbremse zeigt: Das Instrument wirkt und würgt auch nicht den Bau von Wohnungen ab. Johannes Fechner fordert, dass die Mietpreisbremse in ganz Deutschland gelten soll.

22.01.2019 Statement von Achim Post

Ein Versprechen der Verbundenheit

An diesem Dienstag haben Deutschland und Frankreich den Aachener Vertrag unterzeichnet, den neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag . Dazu sagt Achim Post: Es ist ein Bollwerk der Partnerschaft und Freundschaft.

22.01.2019 Statement von Sabine Dittmar

Eine Pflegebürgerversicherung, bei der alle einzahlen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion skizziert die Pläne der SPD-Fraktion zu einer Pflegebürgerversicherung.

22.01.2019 Statement von Achim Post

Was Theresa May vorgestellt hat, war kein Plan B, sondern überhaupt kein Plan

Achim Post, SPD-Fraktionsvize, kritisiert den neuen Plan von Theresa May als unzureichend. Es gehe offenbar nur ums Taktieren, statt um tragfähige Lösungen.

19.01.2019 Statement von Eva Högl und Katja Mast

Ein Bündnis für Parität!

Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen.

18.01.2019 Statement von Carsten Schneider

Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort

Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein.

18.01.2019 Artikel

Zusammenhalt in ganz Deutschland stärken

Ein Antrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU bekräftigt die Ziele für mehr Zusammenhalt in allen Regionen und gleichwertige Lebensverhältnisse. Dazu gehören schnelleres Internet ebenso wie Klimaschutz und eine verbesserte Daseinsvorsorge.

18.01.2019 Artikel

Mehr Chancengleichheit

Der Bundestag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen beraten, der das Vorhaben der Koalition flankiert, Schulen in benachteiligten Lagen zu fördern, die besondere Aufgaben der Integration schultern. Die Details.

18.01.2019 Statement von Oliver Kaczmarek

Wir erreichen die Trendwende beim Bafög

"Nullrunden beim Bafög gibt es mit der SPD-Fraktion nicht", sagt Bildungsexperte Oliver Kaczmarek und macht auf ein neues Gesetz aufmerksam, wie die Trendumkehr beim Bafög erreicht wird.