Artikel

31.01.2019 Artikel

Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2019

Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach wie vor in einem konjunkturellen Aufschwung. Im Jahr 2018 ist sie weiter gewachsen. Das liegt auch an den massiven Investitionen des Staates, die auf Druck der SPD-Fraktion weitergehen.
31.01.2019 Artikel

Kultur auf dem Land stärken

Eine kulturelle Grundversorgung gehört zur Daseinsvorsorge in öffentlicher Verantwortung. Das betrifft zum Beispiel Bibliotheken, Jugendeinrichtungen, Kinos und Ausstellungen. Die Bundesregierung soll die Kultur auf dem Land stärker unterstützen.
30.01.2019 Artikel

Nein zu automatisierten Kampf-Robotern!

Die Entscheidung über den Einsatz von Waffen in Konflikten darf nicht von Software entschieden werden. Es bedarf daher bald einer völkerrechtlichen Regelung - ansonsten droht ein verheerender Rüstungswettlauf.
30.01.2019 Artikel

Mehr BAföG für mehr Studierende

Ein Studium darf nicht am Geld scheitern. Deshalb soll das BAföG zum Wintersemester 2019 steigen. Mehr Studierende sollen einen Anspruch auf Förderung bekommen. Den Gesetzentwurf hat die Regierung beschlossen.
30.01.2019 Statement von Achim Post

Hängepartie um Brexit geht weiter

Die Entscheidungen im britischen Parlament zeugen von politischer Realitätsverweigerung, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. "Die britischen Hoffnungen auf eine Neuverhandlung des Austrittsabkommens werden sich als Illusionen entpuppen."
29.01.2019 Statement von Achim Post

Jetzt muss die Stunde des britischen Parlaments schlagen

SPD-Fraktionsvize Achim Post hält Theresa Mays Plan B für einen Placebo-Plan. Im Zweifel müsse das britische Parlament auf eigene Initiative vorangehen, um konstruktive Lösungen zu ermöglichen.
29.01.2019 Standpunkt

Kohleausstieg: Betroffene zu Beteiligten machen

Die Strukturwandelkommission hat am Freitag fast einstimmig einen Bericht mit Empfehlungen für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung verabschiedet. Wichtig ist dabei, dass wir Klimaschutz zusammen bringen mit einem Strukturwandel, der die Betroffenen an die Hand nimmt und mit ihnen zusammen die Zukunft der Regionen gestaltet.
28.01.2019 Statement von Katja Mast

Mehr Menschen für die Pflege gewinnen

Die Bundesregierung startet ihre Ausbildungsoffensive Pflege - ein Vorhaben, das die SPD-Fraktion durchgesetzt hat. SPD-Fraktionsvizechefin Katja Mast erläutert die konkreten Schritte und das Ziel.
28.01.2019 Artikel

Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg

Historischer Durchbruch: Die Kohlekommission hat sich auf gemeinsame Vorschläge zum Kohleausstieg verständigt. Das Ergebnis beachtet sowohl den Klimaschutz als auch die Sicherheit und Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Revieren.
26.01.2019 Statement von Andrea Nahles

Respekt vor der Lebensleistung der Menschen in den Revieren

Die Ergebnisse der Kohlekommission zeigen, wie gut es ist, Betroffene zu Beteiligten zu machen, sagt Andrea Nahles. "Das ist das Fundament zum Kohleausstieg, der Klimaschutz und die Interessen der Arbeitnehmer verbindet."

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