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13.03.2019 Artikel

Luft rein halten – Mobilität ermöglichen

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere Luft in den Städten als auch für die Diesel-Pkw-Besitzerinnen und -besitzer ein. Weitere Fahrverbote können vermieden werden. Lesen Sie hier die Vorschläge der Fraktion.
13.03.2019 Statement von Achim Post

Beim Brexit müssen neue Optionen auf den Tisch

Theresa May ist mit ihrem neuen Brexit-Vorschlag wieder beim britischen Parlament durchgefallen. Achim Post fordert: May solle endlich auch auf die Opposition zugehen und die Brexit-Chaoten in den eigenen Reihen an den Rand drängen.
12.03.2019 Statement von Sören Bartol

Mit der Sicherheit spielt man nicht

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol begrüßt, dass der deutsche Luftraum für Flugzeuge vom Typ Boeing 737 Max 8 geschlossen wurde. Bis die Absturzursache geklärt ist, sollten sie am Boden bleiben.
12.03.2019 Statement von Sören Bartol

Luft rein halten – Mobilität ermöglichen

Die SPD-Bundestagsfraktion berät heute ein Fünf-Punkte-Papier zum Diesel. Fraktionsvize Sören Bartol stellt die zentralen Maßnahmen vor, um die Mobilität von Dieselfahrern sicherzustellen.
12.03.2019 Standpunkt

Wir verbessern die Terminvergabe bei Ärzten

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz beschließen wir diese Woche eine wichtige Verbesserung zum Abbau der Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland. Wir haben erreicht, dass die Terminvergabe vereinfacht und beschleunigt wird und Ärztinnen und Ärzte ihre Sprechzeiten für gesetzliche Versicherte ausweiten müssen und dafür besser vergütet werden.
10.03.2019 Statement von Matthias Miersch

Christian Lindner klimapolitisch in Steinzeit zurück gefallen

FDP-Chef Christian Linder habe nicht verstanden, dass die Wirtschaft beim Klimaschutz Planungssicherheit braucht, kritisiert SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Die Klimaproteste seien richtig und notwendig.
07.03.2019 Artikel

Ein neuer Sozialstaat

Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt: Neue Berufe entstehen, neue Qualifikationen werden erforderlich. In diesem Wandel liegen große Chancen - vorausgesetzt, die Veränderungen werden sozial gerecht gestaltet.

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z.B. 08.11.2024
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