Artikel

15.03.2019 Statement von Matthias Miersch

Klimaschutz: Die Jugend will nicht mehr warten

SPD-Fraktionsvize Miersch fordert angesichts der weltweiten Klimaschutz-Demonstrationen von Schülern: Klimaschutz darf nicht in die Zukunft verschoben werden.
15.03.2019 Statement von Sönke Rix

Grundrente würde Gerechtigkeitslücke bei Frauen schließen

Der Deutsche Bundestag hat heute eine Debatte anlässlich des Internationalen Frauentags geführt. Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt, warum die Grundrente besonders Frauen helfen würde.
14.03.2019 Artikel

Bessere Kontrolle über Verkehrsbeschränkungen

Mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, die das Parlament am Donnerstag beschlossen hat, sollen die Kommunen besser in die Lage versetzt werden, Verkehrsbeschränkungen aufgrund zu hoher Stickoxidwerte zu kontrollieren.
14.03.2019 Artikel

Diesel: Mehr Sicherheit und Verlässlichkeit für Autofahrer

Die Luftqualität in vielen Städten muss besser werden. Dieselfahrer brauchen zugleich Sicherheit. Eine Gesetzesänderung hilft, dass nachgerüstete und damit saubere Fahrzeuge von möglichen Fahrverboten ausgenommen werden.
14.03.2019 Artikel

Teilzeitmöglichkeit für Freiwilligendienste schaffen

Künftig sollen Menschen, die jünger als 27 Jahre sind und Freiwilligendienste leisten, in Teilzeit arbeiten können – wenn es dazu ein „berechtigtes Interesse“ gibt, wie etwa ein eigenes Kind.
14.03.2019 Artikel

Kürzere Wege und schnellere Termine bei Ärzten

Gute Gesundheitsversorgung darf nicht davon abhängen, wo man wohnt, ob man privat oder gesetzlich versichert ist. Deswegen sorgt die Koalition für schnellere Arzttermine und mehr Sprechstunden für Kassenpatienten.
14.03.2019 Statement von Heike Baehrens

Eigenanteile bei Pflegekosten begrenzen

Die Pflegeversicherung muss aufgrund hoher Pflegekosten weiterentwickelt werden. Dazu macht die Pflegebeauftrage der SPD-Fraktion Heike Baehrens erste konkrete Vorschläge.
13.03.2019 Artikel

SPD-Bundestagsfraktion setzt sich beim inklusiven Wahlrecht durch

Das Wahlrecht ist eine tragende Säule der Demokratie. Trotzdem dürfen viele Menschen mit Behinderungen bei Wahlen ihre Stimme nicht abgeben. Nun ist es der SPD-Fraktion endlich gelungen, gegenüber CDU/CSU das volle Wahlrecht auch für alle Menschen mit Behinderungen durchzusetzen.  
13.03.2019 Interview

"Europa muss politischer werden"

Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang