Artikel

20.03.2019 Statement von Gabriela Heinrich

Frauen haben eine Schlüsselrolle bei der Integration

Gabriela Heinrich, zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Inneres äußert sich zur Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen: Traditionell gebe es dabei einen zu starken Fokus auf die Männer. "Davon müssen wir wegkommen."

20.03.2019 Statement von Ursula Schulte

Als Kinderprodukte sollten nur wirklich ausgewogene Lebensmittel bezeichnet werden

Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte erläutert, worum es ihr bei gesunden Kindertellern in Restaurants geht.

20.03.2019 Statement von Katja Mast

Mehr Kinder haben Anspruch auf Kinderzuschlag

Am Donnerstag verabschiedet der Bundestag das Starke-Familien-Gesetz. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: "Das Gesetz unterstützt gezielt Familien mit kleinen Einkommen und bekämpft so Kinderarmut in Deutschland".

20.03.2019 Artikel

Ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen

Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale haben den Jahrestag des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) zum Anlass genommen, ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen zu erarbeiten.

19.03.2019 Statement von Sabine Dittmar

Versandhandel leistet wichtigen Beitrag zur flächendeckenden Arzneimittelversorgung

Offenbar erkennt auch Gesundheitsminister Spahn, dass das Versandhandelsverbot mit verschreibungspflichtigen Medikamenten geändert werden sollte. Sabine Dittmar begrüßt den Schritt und kündigt rechtssichere Regelungen an.

19.03.2019 Standpunkt

Brexit? Sind auf alle möglichen Austrittsszenarien vorbereitet

Wir befürworten eine mögliche Brexit-Verschiebung, sollten wir so einen harten Brexit vermeiden können. Gleichzeitig ist aber auch klar: Eine Verlängerung der Frist ist nur dann eine Option, wenn London seine Absichten erklärt und einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen liefert. Eine Verlängerung der Unsicherheit darf es nicht geben.

18.03.2019 Statement von Johannes Kahrs

Wir werden auch künftig jedes Jahr mehr Geld investieren

Bundesfinanzminister Scholz hat die Eckwerte für den Haushalt 2020 vorlegt. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Kahrs sieht darin viele Möglichkeiten für Investitionen.

16.03.2019 Statement von Sören Bartol

Upload-Filter generell verhindern

Die CDU schlägt vor, die EU-Urheberrechtsreform in Deutschland ohne Upload-Filter umzusetzen. „Wenn die CDU es ernst meint, dann müssen ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament gegen Artikel 13 stimmen“, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. „Die SPD hatte im Europäischen Parlament bereits im Sommer vorgeschlagen, den Grundsatz ‚Bezahlen statt blocken‘ in der Urheberrechtsreform zu verankern.“

15.03.2019 Statement von Oliver Kaczmarek

Bildungspolitischer Durchbruch

Heute hat auch der Bundesrat der Änderung des Grundgesetzes zugestimmt. Jetzt kann der Bund endlich in gute Bildung vor Ort investieren. "Das ist ein bildungspolitischer Durchbruch", sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek.

15.03.2019 Artikel

Errichtung der Stiftung Forum Recht

Mit dem Forum Recht soll eine Institution geschaffen werden, die das Recht und den Rechtsstaat als politische, gesellschaftliche und kulturelle Kraft stärkt und ihren Wert stärker im Bewusstsein der Bevölkerung verankert.