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04.04.2019 Artikel

Ein neues Bundesprogramm „Jugend erinnert“

Im Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsfraktionen verpflichtet „die Erinnerung an die Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft wachzuhalten“. Die SPD-Fraktion hat deshalb auf einen gemeinsamen Antrag mit der Unionsfraktion hingewirkt, der sich für ein neues Bundesprogramm „Jugend erinnert“ starkmacht.
04.04.2019 Artikel

Potenziale aus der Agrarökologie anerkennen und unterstützen

Eine Welt ohne Hunger ist möglich. Agrarökologie ist ein Beitrag, um die Ziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen beim Kampf gegen den Hunger zu erreichen. Ein Antrag von SPD und CDU/CSU unterstreicht den Schutz und die Rolle der Kleinbauern in den Entwicklungsländern.
04.04.2019 Artikel

Mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

Die reibungslose und sichere Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Arzneimitteln muss eine Selbstverständlichkeit sein. Ein neues Gesetz soll Arzneimitteltherapien im Sinne der Patientensicherheit verbessern.
04.04.2019 Statement von Katja Mast

Wir brauchen die Grundrente dringend

SPD-Fraktionsvizechefin Mast erläutert, warum die Grundrente so wichtig ist und weshalb sie ohne Bedürftigkeitsprüfung eingeführt werden muss. Das habe auch praktische Gründe.
04.04.2019 Artikel

Schnellerer Ausbau der Stromnetze für die Energiewende

Das Parlament hat die Beschleunigung des Energieleitungsausbaus beschlossen. Die Stromleitungen in Deutschland müssen schneller ausgebaut werden, um die Ziele des Koalitionsvertrags bei erneuerbaren Energien umsetzen zu können.
04.04.2019 Artikel

Mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt sichern

Der Staat muss entschlossen gegen illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug vorgehen. Deswegen will die Koalition den Zoll und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit personell und in ihren Befugnissen stärken.
03.04.2019 Statement von Johannes Fechner

Wir müssen engagierter gegen Kindesmissbrauch in Deutschland vorgehen

Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion äußert sich zum Bericht der "Kommission zur Aufarbeitung sexueller Missbrauch". Er fordert insbesondere Einrichtungen, in denen Opfer ihre Verletzungen anonymisiert, aber gerichtsfest feststellen lassen können.
03.04.2019 Artikel

KI kann „unsere Welt ein bisschen besser machen“

Saskia Esken sieht beim Einsatz von KI bei den Menschen große Hoffnungen, aber auch viele Ängste. Die smarte, intelligente Nutzung von Daten könne „unsere Welt ein bisschen besser machen“. Aber viele Menschen fürchteten auch, von KI „ersetzt“ zu werden. Die Politik sei gefordert.

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z.B. 08.11.2024
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