Artikel

11.04.2019 Artikel

Chancen und Risiken der Genomchirurgie

Am 10. April 2019 fand im Reichstagsgebäude die zweite Veranstaltung der fraktionsinternen Reihe „Politik und Wissenschaft im Dialog" statt. Dieses Mal ging es um das kontrovers diskutierte Thema Genomeditierung, auch Genomchirurgie genannt.

11.04.2019 Artikel

Klimaschutzziele 2030 voranbringen

Um den Klimaschutz in Deutschland voranzutreiben, hat am Mittwoch erstmals das neu gebildete "Klimakabinett" getagt. Die Bundesregierung will bis Jahresende Maßnahmen beschließen, um die für 2030 gesetzten Klimaschutzziele zu erreichen.

11.04.2019 Statement von Achim Post

Entscheidung der Vernunft

Achim Post, SPD-Fraktionsvize, sieht in der neuen Verlängerung zum Brexit eine sachliche Lösung - die aber an klare Bedingungen geknüpft bleiben muss.

11.04.2019 Statement von Katja Mast

Das Elterngeld ist ein Riesenerfolg

Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Mast nimmt Stellung zu den Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Bezug von Elterngeld. Sie fordert eine Familienarbeitszeit.

11.04.2019 Statement von Kerstin Tack

Endlich dürfen auch Menschen mit Behinderung wählen

Kerstin Tack, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, lobt das Ende der Blockadehaltung der Union bei Wahlrechtsausschlüssen. "Denn das Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen muss demokratische Selbstverständlichkeit sein.“

10.04.2019 Statement von Achim Post

Wir wollen keinen rechtlichen Flickenteppich von Grundsteuer-Modellen

SPD-Fraktionsvize Achim Post fordert eine erfolgreiche Grundsteuer-Reform bis zum Jahresende. Das darf nicht durch Sonderwünsche aus Bayern gefährdet werden.

10.04.2019 Statement von Carsten Schneider

Wenn CDU/CSU die Grundsteuer abschaffen wollen, sollen sie es sagen

Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, kritisiert die Grundsteuer-Pläne des Innenministers. Horst Seehofer stelle die Interessen Bayerns über die des Bundes.

10.04.2019 Statement von Sören Bartol

Taxen werden auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sieht eine einseitige Abschaffung der Rückkehrpflicht bei der Personenbeförderung kritisch. Taxen bleiben wichtig. Durch die Digitalisierung soll niemand aus der Kurve fliegen.

09.04.2019 Statement von Oliver Kaczmarek

Wir erwarten zügig die Einführung der Mindestausbildungsvergütung

Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zum Berufsbildungsbericht 2019.

09.04.2019 Statement von Achim Post

Verlängerung der Brexit-Austrittsfrist nur zu Bedingungen der EU denkbar

Achim Post kritisiert das politische Chaos in Großbritannien rund um den Brexit als Trauerspiel. Umso wichtiger sei es, dass die EU weiter klar und vor allem geschlossen gegenüber Großbritannien auftrete.