Artikel

30.04.2019 Artikel

Gekommen, um zu hören in Gera

Der Dialogbus der SPD-Fraktion hat in Gera Halt gemacht. Die Abgeordnete Elisabeth Kaiser nahm sich viel Zeit für die Anliegen der Bürger.

30.04.2019 Statement von Andrea Nahles

Ein CO2-Preis muss sozial gerecht sein - und reicht allein nicht aus

Die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles plädiert in der Debatte um einen möglichen CO2-Preis dafür, dass Mieter und Pendler nicht stärker belastet werden. Sie sieht den Koalitionspartner in der Pflicht.

30.04.2019 Statement von Katja Mast

Es geht nicht um Zahlen, sondern um die Anerkennung von Lebensleistung

Die Renten steigen zum 1. Juli. Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, begrüßt den Kabinettsbeschluss und fordert nun den nächsten Schritt: die Einführung einer echten Grundrente - ohne Bedürftigkeitsprüfung.

30.04.2019 Kerstin Tack zum Tag der Arbeit

Lohndumping und Ausbeutung akzeptieren wir nicht

Am 1. Mai gehen die Menschen auf die Straße und setzen sich für bessere Arbeitsbedingungen ein. Kerstin Tack, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sieht vor allem die Paketbranche in der Pflicht.

28.04.2019 Statement von Oliver Kaczmarek

Karliczek muss erst mal liefern

Die Haushaltsforderungen der Bildungsministerin hält der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Oliver Kaczmarek, für ein Ablenkungsmanöver. Karliczek solle den Koalitionsvertrag umsetzen.

28.04.2019 Statement von Matthias Miersch

Gas wird als Brücke gebraucht

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zeigt sich verwundert über Habecks Aussage, Nord Stream 2 sei "klimapolitisch überflüssig." Gas werde als Brücke gebraucht, wenn Deutschland aus Atom und Kohle aussteige.

27.04.2019 Statement von Achim Post

Weber mangelt es an politischer Klarsicht und Verlässlichkeit

SPD-Fraktionsvize Achim Post fordert von CDU/CSU Klarheit zu Nordstream 2. In dieser zentralen Frage der Energiesicherheit entpuppe sich Manfred Weber als Irrläufer.

27.04.2019 Statement von Katja Mast

Arbeitsbedingungen von Paketboten verbessern

Die Ausbeutung von Paketzustellern muss enden. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast unterstützt die Initiative von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, eine sogenannte Nachunternehmerhaftung einzuführen.

26.04.2019 Statement von Kerstin Tack

Angehörige von Pflegebedürftigen unterstützen

Angehörige von Pflegebedürftigten sollen entlastet werden. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kerstin Tack, begrüßt das Gesetz von Arbeitsminister Hubertus Heil.

26.04.2019 Artikel

Gekommen, um zu hören in Zwickau

Der Dialogbus der SPD-Fraktion hat in Zwickau Halt gemacht. Der Abgeordnete Thomas Jurk nahm sich viel Zeit für die Anliegen der Bürger.