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04.06.2019 Statement von Heike Baehrens

Verbesserungen in der Pflege können sich sehen lassen

Die Bundesregierung hat heute vereinbart, Pflegekräfte zu entlasten und mehr Menschen für den Beruf zu gewinnen. Die vorgestellten Fortschritte sind ein wichtiger Schritt für die Verbesserung der Pflege, so die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Heike Baehrens.
04.06.2019 Artikel

Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien

Ziel sozialdemokratischer Medienpolitik ist es, die Medienfreiheit uneingeschränkt zu schützen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine freie und ungehinderte journalistische Beobachtung und Berichterstattung sicherstellen. Mit dem „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ legt die SPD-Fraktion erste Ergebnisse vor und konkretisiert ihre Vorhaben. 
04.06.2019 Artikel

Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionsvorsitzender

Andrea Nahles tritt an diesem Dienstag vom Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zurück. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Rolf Mützenich übernimmt als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch den Posten.
31.05.2019 Statement von Katja Mast

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Das Starke-Familien-Gesetz ist für Katja Mast ein Schritt zur Kindergrundsicherung. Zum Internationalen Kindertag fordert die SPD-Fraktionsvizin zudem, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen.
31.05.2019 Artikel

Gekommen, um zu hören in Chemnitz

Die Bustour der SPD-Fraktion führte aktuell nach Chemnitz. Der Abgeordnete Detlef Müller kam vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch. Es ging um die Probleme konkret vor Ort, aber auch um die Politik der SPD-Fraktion im Bundestag.
31.05.2019 Statement von Katja Mast

Grundrente ist finanzierbar und verfassungskonform

Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von hart arbeitenden Menschen an - ein überfälliger Schritt, so Katja Mast. Die Fraktionsvizin stellt klar: Die Grundrente ist finanzierbar und verfassungskonform. 
29.05.2019 Statement von Katja Mast

Wollen die gesetzliche Rente stärken

Für Fraktionsvizin Katja Mast hat der Kampf gegen Altersarmut höchste Priorität. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für die Stärkung der gesetzlichen Rente ein - und für die Grundrente.
28.05.2019 Artikel

Gekommen, um zu hören in Großenhain

Der Dialogbus der SPD-Fraktion hat in Großenhain Halt gemacht. Die Abgeordnete Susann Rüthrich nahm sich viel Zeit für die Anliegen der Bürger – und brachte prominente Verstärkung aus Berlin mit.
27.05.2019 Artikel

Gekommen, um zu hören in Leipzig

Die Bustour der SPD-Fraktion führte aktuell nach Leipzig. Die Abgeordnete Daniela Kolbe kam vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Es ging um die Probleme konkret vor Ort, aber auch um die Politik der SPD-Fraktion im Bundestag.

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