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07.06.2019 Artikel

Koalition stärkt die Integration und ordnet Rückführungen

Die SPD-Fraktion steht zu den Menschen, die für absehbare Zeit bei uns sind und sich integrieren wollen. Wer aber kein Bleiberecht hat, über seine Herkunft täuscht oder Straftaten begeht, muss Deutschland wieder verlassen.
07.06.2019 Artikel

Deutschland hat ein modernes Einwanderungsgesetz

Die SPD-Fraktion hat 20 Jahre darum gekämpft, die Union war immer dagegen, doch jetzt ist es da: Der Bundestag hat ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Wie es funktioniert, lesen Sie hier.
07.06.2019 Artikel

Durch Bildung Chancengleichheit sichern

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet für bessere Bildung entlang der gesamten Bildungskette. Bei einer Fachtagung am 3. Juni 2019 hat sie deshalb Herausforderungen und Lösungsansätze diskutiert.
06.06.2019 Artikel

Hebammenausbildung wird duales Studium

Hebammen helfen bei einem guten Start ins Leben und leisten eine für unsere Gesellschaft unverzichtbare Arbeit. Ein neues Gesetz soll ihre Ausbildung moderner und attraktiver gestalten.
06.06.2019 Artikel

Mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

Die reibungslose und sichere Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Arzneimitteln muss eine Selbstverständlichkeit sein. Ein neues Gesetz soll Arzneimitteltherapien im Sinne der Patientensicherheit verbessern.
06.06.2019 Artikel

Außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen

Ein neues Gesetz soll die außergerichtliche Streitbeilegung für Verbraucher schneller und effizienter gestalten und regelt unter anderem, dass die derzeit den Ländern zugewiesene Aufgabe der ergänzenden Verbraucherschlichtung ab dem 01. Januar 2020 auf den Bund übertragen wird.
06.06.2019 Artikel

Auszubildende bekommen mehr Geld

Einfacher, gerechter, besser: Die finanzielle Unterstützung in Ausbildungszeiten wird angepasst. Die Bedarfssätze werden angehoben und der Verwaltungsaufwand geringer. Darüber hinaus sollen Auszubildende künftig eine Mindestvergütung bekommen.

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z.B. 08.11.2024
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