Artikel

25.06.2019 Standpunkt

Das Ziel der SPD-Fraktion ist, den Wert der Arbeit zu schützen

Unser Land braucht keine Billiglöhne um erfolgreich zu sein. Wirtschaftlicher Erfolg beruht auf guten Produkten aus guter Arbeit und einer Tarifpartnerschaft, in der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zusammenarbeiten. Hier bleiben wir aber nicht stehen. Jetzt werden wir einen Mindestlohn auch für Auszubildende einführen.

24.06.2019 Rolf Mützenich zum Tod des Eurofighter-Piloten

Trauer um verunglückten Piloten

Bei einem tragischen Unglück sind heute zwei Eurofighter der Bundeswehr in Mecklenburg abgestürzt, ein Pilot kam dabei ums Leben. Dazu eine Stellungnahme des SPD-Fraktionvorsitzenden Rolf Mützenich.

21.06.2019 Statement von Bernhard Daldrup

Wir helfen den Städten und Gemeinden, Wohnraum zu schaffen

Baureife Grundstücke, die aber nicht bebaut werden, obwohl es sinnvoll wäre? Das muss nicht sein, sagt Bernhard Daldrup. Helfen soll den Kommunen künftig die sogenannte "Grundsteuer C".

21.06.2019 Interview

Die Grundrente stärkt den Zusammenhalt in unserem Land

Rolf Mützenich, kommissarischer SPD-Fraktionschef, macht deutlich, warum die von der SPD-Fraktion geforderte Grundrente von so großer Bedeutung ist. Außerdem bekräftigt er die sozialdemokratische Linie bei Rüstungsexporten.

21.06.2019 Statement von Rolf Mützenich

Iran/USA: Nur die Uno kann eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle garantieren

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert angesichts des Konflikts zwischen dem Iran und den USA eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen. Er unterstützt den Uno-Generalsekretär bei dessen Bemühen um Vermittlung.

20.06.2019 Statement von Katja Mast

Mast zum Streik bei Flugunternehmen: Hoffe auf Ausgleich der Interessen

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast äußet sich zum angekündigten Streit bei Eurowings/Germanwings.

20.06.2019 Interview

Wir wollen vorankommen

Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht.

19.06.2019 Statement von Johannes Fechner

Freue mich, dass Christine Lambrecht Justizministerin wird

Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßt, dass die hessische Abgeordnete Lambrecht neue Bundesjustizministerin werden soll. Lambrecht sei fähig und zupackend.

19.06.2019 Artikel

Der Weg ist frei für mehr Geld für Pflegende

Kerstin Tack, arbeitsmarktpolitische Sprecherin, erläutert die Konsequenzen aus dem neuen Gesetz für bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen in der Altenpflege.

19.06.2019 Statement von Heike Baehrens

Pflege: Sozialpartner müssen sich auf allgemeinverbindlichen Tarifvertrag verständigen

Das Kabinett hat ein Gesetz zur besseren Bezahlung von Pflegekräften beschlossen. Jetzt sind insbesondere die Arbeitgeberverbände gefordert, sich mit den Arbeitnehmervertretern zu verständigen. Die Grundlagen dafür sind nun da.