Artikel

27.06.2019 Artikel

Koalition will forschende Unternehmen fördern

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass Unternehmen in Deutschland von 2020 an mit jährlich bis zu 500.000 Euro steuerlich unterstützt werden, wenn sie in Forschung und Entwicklung investieren.
27.06.2019 Artikel

Der Mindestlohn für Auszubildende kommt

Mit einem Gesetz zur Modernisierung der Berufsausbildung soll endlich eine Mindestvergütung für Auszubildende eingeführt werden – eine Forderung der SPD-Bundestagsfraktion. Hier die Verbesserungen für Azubis auf einen Blick.
27.06.2019 Artikel

Bundestag berät Neuregelung der Grundsteuer

Gerechter, einfacher, rechtssicher: Der Bundestag hat in erster Lesung ein Gesetzespaket von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Reform der Grundsteuer beraten. Was sich ändern soll, lesen Sie hier.
26.06.2019 Artikel

Bundestag debattiert über Organspende

Der Bundestag hat am Mittwoch über eine Neuregelung der Organspende beraten. Die Kernfrage: Sollen die Menschen einer späteren Organspende aktiv zustimmen, oder sollen alle automatisch Organspender sein, wenn sie nicht widersprechen?
26.06.2019 Statement von Sören Bartol

Pkw-Maut: Jetzt muss alles auf den Tisch

Sören Bartol, SPD-Fraktionsvize, bewertet die heutige Befragung von Verkehrsminister Andreas Scheuer zur Pkw-Maut im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages - und warnt: kein langwieriges Hickhack mit Unternehmen.  
26.06.2019 Statement von Achim Post

Schwerpunkt beim Haushalt auf Zusammenhalt

Achim Post, stellvertretender Fraktionschef, begrüßt den Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz - und kündigt an, worauf genau die SPD-Fraktion bei den parlamentarischen Verhandlungen achten wird.
26.06.2019 Artikel

Kabinett beschließt Haushalt 2020

Am Mittwoch hat die Bundesregierung den Entwurf des Bundeshaushalts für 2020 beschlossen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der inbesondere den sozialen Zusammenhalt verstärkt. Hier einige Beispiele.

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z.B. 08.11.2024
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