Artikel

28.06.2019 Statement von Katja Mast

Sozialdemokratische Politik sorgt für Schutz und Chancen

An diesem Samstag findet eine Kundgebung der IG Metall zum Wandel der Arbeit durch Digitalisierung statt. Katja Mast sagt: Wir stehen für einen sozialen, ökologischen und demokratischen Wandel ein.
28.06.2019 Statement von Matthias Miersch

Lassen uns an unseren Klimaschutzplänen messen

Anlässlich der heutigen Demonstration Fridays for Future erläutert SPD-Fraktionsvizechef Miersch den 10-Punkte-Plan der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zum Klimaschutz - und gibt sein Wort.
28.06.2019 Statement von Katja Mast

Der 1. Juli wird ein guter Tag für Familien

Ab 1. Juli gibt es etliche Verbesserungen bei Familienleistungen des Staates - das Starke-Familien-Gesetz tritt in Kraft. Dazu eine Stellungnahme von SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.
28.06.2019 Artikel

Rehabilitierung von SED-Opfern verbessern

Die Koalition will die Bedingungen verbessern, unter denen Menschen, die in der DDR politisch verfolgt wurden, ein Recht auf Rehabilitierung haben. Entsprechende Gesetze sollen künftig unbefristet gelten. Außerdem wird es für ehemalige Heimkinder einfacher, ihre Ansprüche durchzusetzen.
28.06.2019 Artikel

Weiblichen Widerstand würdigen

Nicht nur Männer haben gegen den Nationalsozialismus gekämpft. Der Bundestag hat einen Antrag beraten, mit dem die Fraktionen von SPD und CDU/CSU den Widerstand von Frauen gegen das NS-Regime stärker würdigen und die Forschung darüber fördern wollen.
28.06.2019 Artikel

Auslandsmissionen der Bundeswehr verlängert

Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung die Verlängerung zweier Bundeswehrmandate beschlossen. Zum einen geht es um die internationale Sicherheitspräsenz im Kosovo, zum anderen um die Stabilisierungsmission im Libanon. 
27.06.2019 Artikel

Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Mit dem Gesetz soll ein Verlusttatbestand für deutsche IS-Kämpfer eingeführt werden, sofern sie eine zusätzliche Staatsangehörigkeit besitzen. Zudem soll klargestellt werden, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden können.
27.06.2019 Statement von Eva Högl

Mobilisierung der rechtsextremen Szene muss uns Sorgen machen

Der Bundesinnenminister hat den Verfassungsschutzbericht vorgestellt. SPD-Fraktionsvizin Högl mahnt, dass die Sicherheitsbehörden noch stärker gegen Rechtsextremismus vorgehen müssen - denn dessen Anhänger werden mehr.

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z.B. 08.11.2024
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